Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: bitter_handw_preussen

Titel:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Bearbeiter / Herausgeber:: Bitter, Rudolf von

Erscheinungsort:: Leipzig

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: preussen

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Titel:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bearbeiter / Herausgeber:: Bitter, Rudolf von

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1911

Ausgabenbezeichnung:: Zweite Auflage.

Umfang:: 1055 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Personalkredit — Personenstandsgesetz (s. Viehseuchengesetze, neu und Anzeigepflicht II) ist jedoch die veterinär- polizeiliche Bekämpfung der offenen Formen der Tuberkulose vorgesehen. Nach dem In- krafttreten des Gesetzes wird sich Gelegenheit finden, die Wirksamkeit auf breitester Grundlage praktisch zu erproben. Personalkredit s. Kredit; Sparkassen- bestände lUf'sowie Zentralgenossen- schaftskasse. Personalstenern sind diejenigen direkten Steuern (s. d. und Steuer), die den Steuer- pflichtigen mit Rücksicht entweder schon auf ihr bloßes Vorhandensein (reine Kopfsteuern), oder mit Rücksicht auf ihre persönlichen Ver- hältnisse und nach Maßgabe dieser (nach Maß- gabe ihrer sozialen Stellung als Klassensteuern, nach Maßgabe ihrer Einkommens= und Ver- mögensverhältnisse als Einkommens= und Ver- mögenssteuern, nach Maßgabe ihrer Militär- dienstpflicht als Wehrsteuer) auferlegt werden. Den Gegensatz zu den P. bilden die Realsteuern (s. d.). Die roheste und älteste Form der P. sind die Kopfsteuern, welche die persönlichen Verhältnisse unberücksichtigt lassen. Aus ihnen entwickeln sich zunächst die Klassensteuern (s. d.), welche diese Verhältnisse wenigstens insoweit berücksichtigen, als sie sich in der Zugehörigkeit zu den großen Klassen der Bevölkerung und Berufe äußern. Eine Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse des Einzelnen auch innerhalb derselben Bevölkerungs= und Berufs- klasse enthalten dann die Einkommensteuern, 259 schen der kath. Kirche und der Staatsregierung durch das G. über die Beurkundung des Per- sonenstandes und die Form der Eheschließung vom 9. März 1874 (GS. 95) der kirchlichen Trauung und den Eintragungen in das Kirchen- buch für die Zukunft jede bürgerliche Rechts- wirkung entzogen. Es wurden besondere bürger- liche Beamte, die Standesbeamten, zur Woll- ziehung der Ehe und zur Beurkundung der Eheschließungen, Geburten und Sterbefälle be- stellt und die Zivilehe (s. d.) für obligatorisch erklärt. Das Gesetz trat am 1. Okt. 1874 in Kraft. Mit nur geringen Abweichungen sind seine Bestimmungen in das Reichsgesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Cheschließung vom 6. Febr. 1875 (Rl. 23) übergegangen. Dieses Gesetz ist am 1. Jan. 1876 in Kraft getreten; der dritte Abschnitt über die Erfordernisse der ECheschließung und der § 77 wurden jedoch in Preußen schon am 1. März 1875 eingeführt. Seitdem hat das G. vom 9. März 1874 mit Ausnahme weniger Vorschriften über Verhältnisse, über die das Reichsgesetz nichts enthält, oder wegen deren es auf die Landesgesetzgebung verweist, keine Geltung mehr. Das G. vom 6. Febr. 1875 hat durch das BG B. nicht unerhebliche Ande- rungen erfahren (EB#. Art. 13, 46). Auch das FGG#. hat darauf eingewirkt (s. dessen § 186). Man hat daher bei ihm gegenwärtig zu unter- scheiden Teile, die noch gelten, Teile, die ver- altet sind, und Teile, die erst seit dem 1. Jan. 1900 gelten. In Helgoland ist es erst vom 1. Jan. und diese Form der P. hat endlich eine weitere # 1900 ab in Geltung (V. vom 25. Nov. 1899 — Fortbildung erfahren, indem durch Hinzu= RBl. 675). Auf Grund seines § 83 sind vom fügung einer Vermögenssteuer oder Differen= BR. Vorschriften zur Ausführung des Gesetzes zierung der Einkommensteuersätze auch noch über die Beurkundung des Personenstandes nach der Art, nicht nur nach der Höhe des Ein= und die ECheschließung erlassen worden, zuerst kommens unterschieden wird. Vgl. außer den am 22. Juni 1875, dann am 10. März 1892 und schon angezogenen Artikeln auch Einkom = die jetzigen vom 25. März 1899 nebst Formularen mensteuer und Ergänzungssteuer. und Mustern (Röhl. 225). Die diesen Vor- Personen (#uristische) s. Juristische Per= schriften beigegebenen Muster sind für die sonen. Standesämter in der Weise bindend, daß die Personenstandsaufnahme ist die zur nament= Personenstandsurkunden die in dem maßgeben- lichen Feststellung der Einkommen= und Er= den Muster gesorderten Angaben enthalten gänzungssteuerpflichtigen alljährlich erfolgende müssen; die bloße Bezeichnung der Gemeinde, Aufnahme des Personenstandes. Vgl. das Nähere in der ein Sterbel Geburtsyfall sich ereignet im Art. Steuerveranlagung II B. Hat, ist daher selbst für kleine Gemeinden keine Personenstandsgesetz. Unter dem Personen= genügende Angabe des SterbekGeburtsorts stand ist die rechtliche Stellung eines Menschen (Reger, Entsch. 28, 315; KGJ. 35 A 347). Eine in Ansehung seiner Familienverhältnisse zu ver-- kleine Anderung ist durch das G. vom 14. April stehen. Nachdem auf Grund des Art. 4 Ziff. 7 1905 (RBl. 251) vorgenommen worden. Das der Verfassung für den Norddeutschen Bund Gesetz, aus 85 Paragraphen bestehend, hat das noch jetzt als Reichsgesetz geltende G., betr. acht Abschnitte: Allgemeine Bestimmungen, Be- die Eheschließung und die Beurkundung des I urkundung der Geburten, Erfordernisse der Personenstandes von Bundesangehörigen im Eheschließung — jetzt durch die 8§ 1303—1315, Auslande, vom 4. Mai 1870 (Bol. 599) er--1322—1352 B#B. ersetzt —, Form und Be- gangen war (s. Reichsangehörige im aurkundung der Eheschließung, Beurkundung der Auslande und wegen der Aufbewahrung Sterbefälle, Beurkundung des Personenstandes der auf Grund dieses Gesetzes vom Ausland der aus See befindlichen Personen, Berichtigung eingehenden Auszüge aus den Personenstands= der Standesregister und Schlußbestimmungen registern die Runderlasse vom 3. Juli 1892 — (s. die betr. besonderen Artikel). Angehängt ist MBl. 219 — und vom 22. Febr. 1897 — MBl. ein Gebührentarif, nach welchem die höchste in 37), wurde in Preußen, wo bis dahin die Ehe= Ansatz kommende Gebühr 2 4+ beträgt. UÜber schließung und die Beurkundung der Taufen, die Verrichtungen der Standesbeamten in Heiraten und Sterbefälle fast ausschließlich — bezug auf solche Militärpersonen, welche ihr Ausnahmen namentlich für Juden und Dissi= Standquartier nicht innerhalb des Deutschen denten — in den Händen der Kirche gelegen Reiches haben oder dasselbe nach eingetretener hatten, aus Anlaß des sog. Kulturkampfs zwi= Mobilmachung verlassen haben, oder welche 17*

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Mehrbändiges Werk

Band

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung