Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 22.

Volume count:: 22

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 69.) Ministerialbekanntmachung über die Ergänzung bezw. Abänderung des Statuts über die Errichtung der Handwerkskammer für das Großherzogtum, vom 30. März 1900.

Volume count:: 69

Document type:: law_collection

Structure type:: law

115 der Kammer folgt, auf 3 Jahre gewählt und haben bis zu der Sitzung, in welcher die nächsten Neuwahlen zu diesen Ausschüssen erfolgen, ihre Tätigkeit auszuüben. Beide Beschlüsse sind von uns genehmigt worden. Weimar, den 18. Juni 1913. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium. Rothe. (Nr. 70.) Ministerialbekanntmachung zur Ausführung der Reichsversicherungsordnung. ur Ausführung des Dritten Buchs (Unfallversicherung) der Reichsversicherungs- ordnung vom 19. Juli 1911 (Reichs-Gesetzblatt S. 509) bestimmen wir als oberste Verwaltungsbehörde folgendes: I. Die in den §§ 799 und 839 vorgeschriebenen Nachweise sind dem Gemeinde- vorstand einzureichen. Erstrecken sich Bauarbeiten eines Baubetriebs über mehrere Gemeinden, so bleibt die Bestimmung des zuständigen Gemeindevorstands von Fall zu Fall vor- behalten. II. Die in 8 882 in Verbindung mit den 88 1030, 1216 vorgeschriebene Ver— eidigung hat nach folgender Formel zu erfolgen: „Sie schwören bei Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Sie über das, was Ihnen durch die Überwachung der Betriebe oder durch die Prüfung der Bücher und Listen bekannt wird, schweigen sowie Geschäfts= und Betriebsgeheimnisse nicht unbefugt verwerten wollen.“ Die Vereidigung hat in der Weise zu geschehen, daß diese Formel dem zu Vereidigenden vorzusprechen ist und von ihm die Worte: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfel“ nachzusprechen sind. Er soll dabei die rechte Hand erheben. Weimar, den 18. Juni 1913. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. Anteutsch. 257

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