Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 87.) Ministerialbekanntmachung über die anderweite Ablösung des Postbestellgeldes.

Volume count:: 87

Document type:: law_collection

Structure type:: law

161 besondere nicht auf Sendungen an Behörden und Beamte des Groß- herzoglichen Hofes und der Hofverwaltung, ingleichen der Universität Jena- und nicht auf Sendungen an die dem Großherzogtume mit andern Staaten gemeinschaftlichen Behörden (Oberlandesgericht und Oberverwaltungsgericht in Jena, Thüringisches Statistisches Amt in Weimar), ingleichen nicht auf Sendungen an Standesbeamte: 3. auf Zeitungsbestellgeld und Eilbestellgeld. Zugleich werden sämtliche unter A Ziff. 1., 2. und 3. bezeichneten Be- hörden und Beamten, die in das Ablösungsverhältnis für Postbestellgeld eingeschlossen werden sollen, demnach auch die Kirchen-, Schul-, Stiftungs= und Gemeindebehörden angewiesen, während der Zeit vom 1. September bis ein- schließlich 30. November ds. Is. genaue Verzeichnisse darüber zu führen, welche bestellgeldpflichtige Sendungen und an welchen Tagen sie ihnen bestellgeldfrei zu- gestellt, von welchen Behörden die Sendungen abgelassen worden sind und welche Angelegenheit sie betreffen, und diese Verzeichnisse nach Ablauf der Ermittelungs- zeit alsbald an das Ministerialdepartement der Finanzen einzusenden. Bei den besonderen Anordnungen, die wegen des Abholens von Postsendungen durch Beauftragte der Gerichte und Staatsanwaltschaften, die die Posteingänge mit Ausnahme der gewöhnlichen Pakete von der Post abholen lassen, sowie der Groß- herzoglichen Generalzolldirektion in Erfurt bestehen, bewendet es auch ferner. Weimar, den 15. Juli 1913. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium. Rotbe. (Nr. 88.) Ministerialbekanntmachung über die Errichtung eines besonderen Standesamtes für den Gemeindebezirk Dippach. Vom 1. Januar 1914 ab wird der Gemeindebezirk Dippach aus dem Standesamts- bezirke Berka an der Werra ausgeschieden. Vom gleichen Zeitpunkt ab wird für diesen Gemeindebezirk ein besonderes Standesamt errichtet. Weimar, den 4. Juli 1913. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement der Justiz. Rothe. 33“

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