Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 36.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 127.) Ministerialbekanntmachung über die Anstellung von Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.

Volume count:: 127

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: I. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

1. Grundsätze') für die Besetzung der mittleren, Kanzlei= und Unterbeamtenstellen bei den Reichs= und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins. 81. (1.) Militäranwärter im Sinne der nachstehenden Grundsätze ist jeder Inhaber des Zivilversorgungsscheins. (2.) Der Zivilversorgungsschein wird Kapitulanten, die gemäß den Bestim- mungen der §§ 15 und 16) des Gesetzes vom 31. Mai 1906 (Reichs-Gesetzblatt S. 593) Anspruch darauf haben, nach Anlage A erteilt. Auch für solche Personen, — die den Zivilversorgungsschein noch nachträglich auf Grund des Militärpensions- gesetzes vom 27. Juni 1871 (Reichs-Gesetzblatt S. 275) und der Novelle vom 4. April 1874 (Reichs-Gesetzblatt S. 25) erhalten, wird er nach diesem Muster ausgestellt. *) Die Erläuterungen des Bundesrats sind der besseren Uübersichtlichkeit wegen unter den einzelnen Paragraphen wiedergegeben auf die sie sich beziehen; ebenso — in kleinerer Schrift — die laut der vorstehenden Ministerialverordnung für das Gebiet des Großherzogtums in Kraft tretenden Ausführungsbestimmungen. Die Anlagen sind hinter den Grundsätzen für die Besetzung der mittleren, Kanzlei= und Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehbrden ufw. abgedruckt. *“) Die §§ 15 und 16 des Gesetzes vom 31. Mai 1906 lauten: 9 15. Kapitulanten erwerben durch zwölfjährige Dienstzeit den Anspruch auf den Zivilversorgungs- schein, wenn sie zum Beamten würdig und brauchbar erscheinen. Eine Hinzurechnung von Kriegsjahren und eine Doppelrechnung von Dienstzeit (8 6) findet hierbei nicht statt. § 16. Kapitulanten mit kürzerer als zwölfjähriger Dienstzeit, die wegen körperlicher Gebrechen im aktiven Dienste nicht mehr verwendet wmerden können und deshalb von der Militärbehörde entlassen werden, haben Anspruch auf den Zivilversorgungsschein, wenn sie zum Beamten würdig und brauchbar erscheinen.

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