Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 156.) Ministerialbekanntmachung über die Änderung der Postordnung vom 20. März 1900.

Volume count:: 156

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Änderung der Postordnung vom 20. März 1900.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

(Anderung der Postordnung.) 305 und 10 cm in der Höhe oder, wenn sie Rollenform haben, 30 cm in der Länge und 15 cm im Durchmesser nicht überschreiten. IX Die Sendungen müssen frankiert sein. Die Gebühr beträgt: bis 250 g einschließlich 109 über 250 bis 500 g einschließlich ....... .20,,. Unfrankierte Sendungen werden nicht abgesandt. 5. Im § 18 „Postaufträge zur Einziehung von Geldbeträgen und zur Einholung von Wechselakzepten« ist im Abs. XX zwischen dem ersten und zweiten Satz einzuschalten: Sind die Anlagen eines Postauftrags ausgehändigt, ohne daß der Postauftragsbetrag ordnungs. mäßig eingezogen worden ist, so wird dem Absender, vorbehaltlich der Abtretung seines An- spruchs gegen den Empfänger der Anlogen, für den entstandenen unmittelbaren Schaden bis zum Betrage des Postauftrags Ersatz geleistet. 6. Im § 18a Postprotest“ ist unter V im dritten Abs. hinter verhoben," ein- zuschalten: wenn der Postprotestauftrag mit dem Vermerk „Ohne Protestfrist versehen ist, 7. In demselben 8 (18 a) erhält der erste Abs. unter IX folgende Fassung: Werden dem unter II bezeichneten Formular zu Postprotestaufträgen Wechsel, die von der Protesterhebung durch die Post ausgeschlossen sind (I), oder mehrere Anlagen (10 beigefugt, so werden von diesen Aufträgen 1. solche, denen a) Wechsel in französischer Sprache, b) Wechsel mit Notadresse oder Ehrenakzept, ) unter Vorlegung mehrerer Exemplare desselben Wechsels oder unter Vor- legung des Originals und einer Kopie zu protestierende Wechsel beiliegen, nach der ersten vergeblichen Vorseigung oder nach dem ersten ver- geblich gebliebenen Versuche der Vorzeigung, 2. alle Übrigen, ohne daß postseitig eine Vorzeigung stattfindet, an einen Gerichtsvollzieher, Notar usw. weitergegeben. Das gleiche kann mit Postprotest- aufträgen geschehen, die erst am letzten Tage der Protestfrist bei der Postanstalt eingehen, die den Protest zu erheben hat. Wechsel mit Notadresse oder Ehrenakzept werden nur dem Be- zogenen vorgezeigt. 8. Im § 41 „Aushändigung von postlagernden Sendungen" ist im letzten Satze des Abs. I statt vunter der in der Karte angegebenen Nummer eingehen“ zu setzen: eingehen und die Bezeichnung „Postlagerkarte sowie die in der Karte angegebene Nummer tragen. 56

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