Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 34.) Ministerialbekanntmachung über die Nachweise von Bauarbeiten außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs.

Volume count:: 34

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bekanntmachung über die Nachweise von Bauarbeiten außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anleitung für die Nachweise von Bauarbeiten außerhalb eines gewerbsmäßigen Baubetriebs.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

60 Kranken= und zur Invaliden- und Altersversicherung dürfen nicht abgezogen werden. Zum Entgelt gehören neben Gehalt und Lohn auch Gewinnanteile, Sach= und andere Bezüge, die der Versicherte, wenn auch nur gewohnheitsmäßig, statt des Gehalts oder Lohnes oder neben ihm für seine Arbeit erhält. Hierbei ist der Wert der Sach- bezüge nach Ortspreisen berechnet, in die dafür vor- gesehene Spalte einzusetzen (§ 160 der Reichsversiche- rungsordnung). Die Arbeitstage, Löhne und Gehälter der bei den Bauarbeiten beschäftigten Betriebsbeamten, deren Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 5.000 Mark übersteigt, sind in die Nachweise nicht auf- zunehmen (§ 544 Abs. 1 Nr. 2 der Reichsversicherungs- ordnung). 11. In den Nachweisen sind der Gegenstand der Bauarbeit sowie die Art des Betriebs genau zu be- zeichnen, insbesondere ob derselbe lediglich ein Hand- betrieb ist oder unter Benutzung elementarer Kräfte (Wind, Wasser, Dampf, Gas, heiße Luft, Elektrizität usw.) erfolgt. Wenn bei der Ausführung einer Bauarbeit mehrere Arten von Bauarbeiten vertreten sind, z. B. bei einem Hausbau Maurer-, Zimmer-, Dachdeckerarbeiten usw., so sind die sämtlichen Arten anzugeben und möglichst für jede Art die verwendeten Arbeitstage und der verdiente Entgelt getrennt aufzuführen. Ist dies nicht angängig, so ist die Hauptart besonders hervor- zuheben. 12. Der Nachweis ist der von der obersten Ver- waltungsbehbrde bestimmten Behörde, in deren Be- zirke die Bauarbeit ausgeführt wurde, vorzulegen. Für jedes einzelne Bauobjekt ist ein besonderer Nachweis einzureichen. 13. Ist der Unternehmer einer Bauarbeit im Zweifel darüber, ob er einen Nachweis einzureichen hat, so wird ihm empfohlen, die Einreichungsfrist nicht unbenutzt verstreichen zu lassen, um nicht von den aus der Nichteinreichung eines vorzulegenden Nachweifes sich ergebenden Nachteilen betroffen zu werden. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in der Spalte „Bemerkungen“ die Gründe anzugeben, aus denen er seine Verpflichtung zur Einreichung eines Nachweises bezweifelt. 14. Schließlich werden die beteiligten Unter- nehmer noch besonders darauf aufmerksam gemacht, daß, wenn sie den vorgeschriebenen Nachweis nicht rechtzeitig oder nicht vollständig einreichen, die von der obersten Verwaltungsbehörde bestimmte Behörde den Nachweis selbst aufstellt oder ihn nach ihrer Kenntnis der Verhältnisse ergänzt. Sie kann zu diesem Zwecke den Verpflichteten durch Geldstrafen bis zu einhundert Mark anhalten, binnen einer fest- gesetzten Frist Auskunft zu geben (§ 800 der Reichs- versicherungsordnung). Ferner können Unternehmer, welche ihren Pflichten zur Einreichung der Nachweise nicht rechtzeitig nach- kommen, mit einer Ordnungsstrafe bis zu dreihundert Mark belegt werden, und endlich können gegen Unter- nehmer Ordnungsstrafen bis zu fünfhundert Mark verhängt werden, wenn die von ihnen eingereichten Nachweise unrichtige tatsächliche Angaben enthalten (§ 909, 908 der Reichsversicherungsordnung). 15. Die Einreichung der Nachweise nach dem vorgedruckten Muster und nach Maßgabe dieser An- leitung hat vom 1. Januar 1913 ab zu erfolgen, d. h. es sind erstmalig für die im Monat Januar 1913 ausgeführten Bauarbeiten Nachweise nach diesen Vor- schriften einzureichen. . Duuck Welmarischer De#lag G. m. v. H. iu Welmar.

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