Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Volume count:: 99

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 93.) Ministerialbekanntmachung über den Staatsvertrag mit dem Königreiche Sachsen und dem Fürstentume Reuß jüngerer Linie über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach.

Volume count:: 93

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen dem Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach, dem Königreiche Sachsen und dem Fürstentume Reuß jüngerer Linie über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

148 (Eisenbahn Schleiz. Moßbach.) Der Berechnung dieser Beitragsleistung wird die Streckenlänge der neuen Bahn von der Mitte des Stationsgebäudes Schleiz bis zur Mitte des Stations- gebäudes Moßbach zugrunde gelegt. Ergeben sich hierbei Bruchteile eines Kilo- meters, so sind dafür der Fürstlich Reußischen Regierung nur entsprechende Bruch- teile des kilometrischen Zuschusses in Rechnung zu stellen. Der Beitrag ist am Tage der Betriebseröffnung der Eisenbahn Schleiz-Moßbach fällig. 3. Die Königlich Sächsische Regierung wird die Bahn nach Maßgabe des ver- einbarten Planes (vergl. Punkt 1, Absatz 2) betriebsfähig herstellen und mit den erforderlichen Betriebsmitteln versehen. Insoweit auf besonderen Wunsch der Großherzoglich Sächsischen oder der Fürstlich Reußischen Staatsregierung nachträglich Anderungen des vereinbarten Planes auf Großherzoglich Sächsischem oder Fürstlich Reußischem Staatsgebiete vorgenommen werden sollten, die einen Mehraufwand gegenüber diesem Plane erfordern, wird der Mehraufwand dem Königreiche Sachsen von der beteiligten Staatsregierung besonders vergütet. 4. Die Großherzoglich Sächsische und die Fürstlich Reußische Staatsregierung verpflichten sich, die in ihren Gebieten gelegenen Bahnstrecken, den Betrieb auf diesen und das Einkommen daraus mit staatlichen direkten Abgaben irgend welcher Art nicht zu belegen, solange sich die Bahn im Betriebe des Königlich Sächsischen Staates befindet. 2 Jeder der beteiligten Staatsregierungen verbleibt die Landeshoheit auf der in ihrem Gebiete gelegenen Bahnstrecke; indes wird die technische Aufsicht über den Bau und Betrieb der Bahn und deren betriebsfähigen Zustand ausschließlich der Königlich Sächsischen Staatsregierung überlassen. Die Bahnpolizei wird von den Organen der Königlich Sichsischen Staats- eisenbahnverwaltung ausgeübt. 6. Die Fahrpläne werden von der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnver- waltung festgesetzt und im Entwurfe der Großherzoglich Sächsischen und der Fürstlich Reußischen Staatsregierung zur Geltendmachung etwaiger Wünsche recht- zeitig mitgeteilt.

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