Die Hohenzollern und ihr Werk.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 43.) Ministerialverordnung über die Einführ von Walfischen, Robben, Tümmlern und Fleisch von diesen Tieren.

Volume count:: 43

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Verfassungskonflikt in Preußen. Die deutsche Frage. 577 Verfassung zu halten, und er hat auch den König davon zu überzengen gewußt. Er wies darauf hin, daß die Verfassung eine Lücke habe, indem sie nicht sage, was geschehen solle, wenn das Etatsgesetz nicht zustande komme. Er lehnte es ab, diese Lücke durch eine Interpretation der Verfassung im Sinne des parla- mentarischen Systems zu beseitigen, und folgerte vielmehr aus der grund- legenden Regierungsgewalt der Krone das Recht, nach pflichtmäßigem Er- messen die Regierung fortzuführen auch ohne gesetzmäßiges Budget, bis eine Einigung erzielt sei. Damit begann ein langer, vierjähriger Verfassungskonflikt, bei dem es sich aber niemals um die Frage des Fortbestandes der Verfassung selbst gehandelt hat, sondern nur um die Alternative, ob der Krone oder der Mehrheit des Abgeordnetenhauses die führende Stelle im Staatsleben gebühre. Die Rechtsfrage konnte zweifelhaft erscheinen; tatsächlich aber war das, was die Regierung des Königs wollte, das Vernünftige und Heilsame; und die mitten in dem inneren Streit erfochtenen Siege des neugestalteten Heeres, vor allem die unerwartet glänzende Lösung der deutschen Frage im nationalen Sinne haben schließlich anch die große Mehrheit der Opposition von dem inneren Recht der Regierungspolitik überzengt und so zur befriedigenden Beilegung des Ver- fassungskonflikts geführt. Der Frankfurter Fürstentag und die Herstellung des Einvernehmens mit Österreich. Bismarck hatte schon bald nach seinem Eintritt in das Ministerium in der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses sich dahin ansgesprochen, daß die großen Fragen der Zeit nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse, sondern durch Blut und Eisen entschieden würden. In einer Unterredung mit dem österreichischen Botschafter Grafen Karolyi erklärte er Ende 1862, daß Preußen die Haltung Osterreichs in der deutschen Frage als eine Unfreundlichkeit ansehe und daß Osterreich, wenn es diese Politik fortsetze, in einem künftigen Kriege Preußen auf der Seite seiner Gegner finden werde; erkenne dagegen Österreich Preußen als gleichberechtigte Macht an, so werde es an ihm stets einen treuen Bundes- genossen haben. Diese Außerungen wurden zugleich amtlich an allen deutschen Höfen verbreitet. Bismarcks Meinung und Absicht war, daß Österreich seinen Schwerpunkt nach Osten verlegen und Preußen in Deutschland freie Hand lassen sollte; die Gleichberechtigung war mehr im enropäischen als im deutschen Sinne gemeint. Für den Fall, daß die Beustschen Reformpläne durch einen Mehrheits- beschluß des Bundestags angenommen würden, drohte Bismarck, den preußischen Gesandten von Frankfurt abzuberufen; und diese entschiedene Haltung bewirkte, daß bei der Abstimmung am 22. Jannar 1863 das Reformprojekt, wenn auch nur mit geringer Mehrheit, abgelehnt wurde. Es wurden aber jetzt keineswegs alle Brücken zur Verständigung mit Österreich abgebrochen; vielmehr kam es Anfang August 1863 zu einer persönlichen Zusammenkunft zwischen König Wilhelm und dem Kaiser Franz Joseph in Gastein; und hier überraschte der österreichische Kaiser den preußischen König durch die Einladung zu einem FJürstenkongreß, der am 16. Angust in Frankfurt tagen und über eine neue Bundesverfassung beraten sollte. Dabei sollte der alte Beustsche Plan in etwas veränderter Gestalt zugrunde gelegt werden: ein Direktorium, jetzt von fünf Mit- gliedern, ein Parlament aus Delegierten der Einzelstaaten, dazu ein Bundes- Hinze, Hohenzollern. 37

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