Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1853.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1853. (30)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1853

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1853.

Volume count:: 30

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1853

Copyright:: Ewiger Bund

348 Allgemeine Bemerkungen. 1) Die in vorstehendem Verzeichniß für Waaren aus einem bestimmten Materiale ver- 2) 3) 4 einbarten Zollbefreiungen und Zwischenzollsätze finden auf Waaren, welche aus einem solchen Materiale in Verbindung mit einem oder mehreren anderen Materialien be- stehen (zusammengesetzte Waaren), nur in soweit Anwendung, als dergleichen Ver- bindungen ausdrücklich zugelassen find. Die in dem jedesmaligen allgemeinen Zolltarife jedes Staates über die Erhebung der Zölle nach dem Brutto-Gewichte oder nach dem Netto-Gewichte und über die Taravergütung für die in ver zweiten Abtheilung des vorstehenden Verzeichnisses ge- nannten Gegenstände enthaltenen Bestimmungen kommen auch bei der Erhebung der vereinbarten Zwischenzölle zur Anwendung. Sollten einzelne Gegenstände, welche in der zweiten Abtheilung des vorstehenden Verzeichnisses aufgeführt sind, in dem einen oder dem anderen Staate allgemeinen tarifmäßigen Eingangszollsätzen von geringeren, als dem für den Zmwischenverkehr vereinbarten Betrage unterliegen oder künftig unterworfen werden, so wird von sol- chen Gegenständen auch im Zwischenverkehr der allgemeine tarifmäßige Zollsatz so lange erhoben werden, als er den vereinbarten Zwischengollsatz nicht erreicht oder übersteigt. Der im Artikel 2 des Vertrages enthaltene Grundsatz findet auch auf diese Gegenstände Anwendung. Hinsichtlich ver in dem vorstehenden Verzeichniß nicht enthaltenen Gegenstände kom- men die allgemelnen, beziehungsweise die als Ausnahme für gewisse Grenzstrecken oder Zollämter setzt oder künftig bestehenden Jollsätze in dem allgemeinen Tarife jedes Staates zur Anwendung.

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