Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: reinecke_flaggenhandbuch_1900

Title:: Deutsches Flaggenhandbuch.

Subtitle:: Flaggenrecht und Flaggenzeremoniell nach den neuesten deutschen und internationalen Bestimmungen.

Author:: Reinecke, Franz

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Flaggen; Flaggenrecht; Standarten; Signalverkehr

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Hahnsche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

Scope:: 177 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verschiedene Größen- und Maßangaben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verschiedene Maße.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Herr Woermann. Es wurde sodann in die Tagesordnung eingetreten und über die Rege- lung des Vorschußwesens (des Trustsystems) in Kamerun und über die Frage wegen Auf- stellung der Waarenstatistiken in unseren Schutz= gebieten verhandelt. Der Kolonialrath sprach sich dahin aus, daß es sich nicht empfehle, durch polizeiliche Verordnungen in die Kredit- verhältnisse in Kamerun einzugreisen, und daß die Frage, ob etwa in anderer Weise den be- stehenden Mißständen abgeholfen werden könne, noch nicht spruchreif sei. Es wurde empfohlen, daß in dieser Beziehung noch weitere Ermitte- lungen angestellt werden möchten. Bei der am Freitag fortgesetzten Sißung des Kolonialrathes wurde über das südwest- afrikanische Schutzgebiet verhandelt. Es wur- den folgende Beschlüsse gefaßt: Die sogenannte Damaraland -Konzession sicht nicht im Einklang mit den in der vorigen Session gefaßten, in dem amtlichen Theile des „Kolonialblatts“ veröffentlichten Beschlüssen, betreffend die Zulassung ausländischer Gesell- schaften zum Geschäftsbetrieb in den deutschen Schutzgebieten. Es wäre zu wünschen gewesen, daß dem Kolonialrath Gelegenheit gegeben worden wäre, vor Ertheilung derselben über die Gründe unterrichtet zu werden, aus welchen mit Rücksicht auf die besonderen Umstände des Falls eine Abweichung von jenen Beschlüssen gerechtfertigt gewesen. Nachdem die Konzession indeß ertheilt worden ist, sieht der Kolonial- rath sich sormell außer stande, auf den Inhalt derselben durch seine Nathschläge noch einen Einfluß zu üben. Bezüglich der Ausführung und soweit der ihm zur Berathung vorgelegte Etat für Süd- west-Afrika dazu Anlaß bietet, faßt er folgende Beschlüsse: 1. Der Kolonialrath hält, auch im Hinblick auf das neuerdings unter den Schuß des Reichs gestellte Otavi-Land eine baldige be- deutende Verstärkung der Schutztruppe für unumgänglich geboten. 2. Der Kolonialrath ersucht die Regierung, 540 die Mittel zur Verstärkung der Schutztruppe, soweit für Südwest-Afrika nicht für angezeigt gehalten wird, durch Vermehrung der eigenen Ein- nahmen des Schutzgebietes zu beschaffen und eine Erhöhung des Reichszuschusses Gesellschaft durch eine der beiden von ihr entsendeten Expeditionen möglichst bald und, wenn irgend thunlich, schon vor Ablauf cines Jahres die ihr nach Art. 9 der Konzession unentgeltlich überlassene Bodenfläche aussuche und bezeichne, damit die Regierung die übrigen Theile des Okavi-Landes als Kronländereien schon vor Ablauf von drei Jahren verkaufen oder verpachten kann. 3. Der Kolonialrath ersucht die Regierung serner, die Grenzen zwischen Otavi-Land und Herero-Land so festzusetzen, daß der Breiten= grad von Groot-Fontain 19 Grad 30 Min. südl. Br. die südliche Grenze des Otavi-Landes bildet, und zugleich Vorsorge zu treffen, daß die südlich gelegene Gegend einschließlich der Umgebung des Waterberg für deutsche Be- siedelung freigehalten wird; sie wolle zu gleichem Zweck auch andere Theile des Schut- gebiets, namentlich in der Gegend von Gobabis, serner im Gebiete der rothen Nation von Hvachanas und weiter südlich an sich bringen und deutschen Ansiedlern zu billigen Preisen überlassen, sowie den in diesen Theilen bereits angesiedelten oder sich in Zukunft ansiedeluden deutschen Eimvanderern dieselben Vergünsti= gungen schon jeßzt zusichern, welche den An- siedlern im Gebiet der South-West-Afrika- Company durch Artikel 11 der Konzession eingeräumt sind. 4. Der Kolonialrath spricht die Erwartung aus, daß die Kaiserliche Regierung vermöge der ihr zustehenden Hoheitsrechte sowohl im Allgemeinen, als auch insbesondere bezüglich der Tracirung der von der Gesellschaft oder ihren Rechtsnachfolgern zu erbauenden Bahnen, nicht minder in Bezug auf den Betrieb der- selben für öffentliche Verkehrszwecke und auf die Gestaltung des Tarifwesens sowie mit Be- zug auf die Ausdehnung und Abgrenzung des Monopolbezirks (Artikel 18a) Beeinträchti- gungen des öffentlichen Interesses und be- stchender privater Rechte und Interessen im Schutzgebiete verhindern werde. Die Sitzungen des Kolonialraths wurden sodann nach Erörterungen über die dem Kara- sthoma-Syndikat zu ertheilende Konzession im Süden des Schusgebicts geschlossen. Gegen diese Konzession hatte der Kolonialrath leine zu diesem Zweck sowohl die Einführung einer Abgabe vom Viehbestand der ansässigen Be- völkerung, als den Erwerb und die Ver- werthung von Kronländereien in Erwägung zu ziehen. In der letzteren Hinsicht wird der Kaiserlichen Regierung insbesondere empfohlen, mit der beliehenen Gesellschaft eine Vereinbarung dahin zu treffen, daß diese Bedenken erhoben. Ueber den Stand der Dafenbauarbeiten in Kamerun wird berichlet: Gerammt sind die beiden Slippwände, die eine den Kriek bei Rider Sons Faktorei ein-

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