Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1872

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Volume count:: 6

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

errata

Title:: Berichtigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: errata

Die Verwendungen zu diesem Zwecke dürfen jährlich den Gesammibetrag von 800 Thalern nicht übersteigen. Bei fortgesetzter Würdigkeit und Bedürftigkeit können den Benefiziaten die Stipendien auf zwei Jahre, und ausnahmsweise unter ganz besonderen Umständen auf drei Jahre verliehen werden. §. 14. An Hinterbliebene von Reichs-Postbeamten können aus den Stiftungs- einkünften Beihülfen zur Aufnahme in Erziehungsanstalten, Waisenhäuser oder Alterversorgungs- und Krankenhäuser gewährt werden. Zur Erreichung dieses Zweckes kann die Stiftungsverwaltung, wenn sie es für angemessen erachtet und die Mittel dazu ausreichen, dauernde Freistellen in geeigneten Erziehungs- oder Versorgungsanstalten begründen. §. 15. Durch die speziellen Festsetzungen der §§. 12 bis 14 sollen andere Arten der Verwendung der Stiftungseinkünfte zur Erfüllung des im §. 2 aus- gesprochenen Zweckes der Stiftung nicht ausgeschlossen sein. §. 16. Ueber die Verwaltung des Stiftungsvermögens, sowie über die Verwen- dung der Stiftungseinkünfte wird jährlich von der Ober-Postkasse in Berlin Rechnung gelegt. Die Rechnungsrevision findet bei der Rechnungs-Revisions- behörde des Deutschen Reichs statt. (Nr. 880) Bekanntmachung, betreffend die Bezeichnung der Hauptzollämter in Lübeck, Bremen und Hamburg. Vom 26. August 1872. Die in den freien und Hansestädten Lübeck, Bremen und Hamburg unter der Bezeichnung „zollvereinsländisches Hauptzollamt“ errichteten Zollstellen werden fortan die Bezeichnung „Kaiserliches Hauptzollamt“ führen. Berlin, den 26. August 1872. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. Berichtigung. Im Reichs-Gesetzölatt für 1872 Nr. 24 Seite 296 ist anstatt: „25. Württemberg ..... 1 Hektoliter bei 15% Alkohol nach Tralles“ zu lesen: 25. Wurttemberg ..... 1 Hektoliter bei 50% Alkohol nach Tralles. Herausgeheben im Reichskanzler-Amte. Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

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