Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1872

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Volume count:: 6

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 784.) Bekanntmachung, betreffend die Abänderung und Ausdehnung des Bahnpolizei-Reglements für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde vom 3. Juni 1870.

Volume count:: 784

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 34 — (Nr. 784.) Bekanntmachung, betreffend die Abänderung und Ausdehnung des Bahnpolizei- Reglements für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde vom 3. Juni 1870. Vom 29. Dezember 1871. In Ausfũhrung des Artikels 43 der Reichsverfassung hat der Bundesrath des Deutschen Reichs beschlossen: I. Das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen im Norddeutschen Bunde (Bundesgesetzbl. von 1870 S. 461 ff.) wird vom 1. Januar 1872 an in fol- genden Punkten abgeändert: 1) Zu §. 2. An die Stelle der Zahlen, welche in der Darstellung des Normalprofils des lichten Raumes — Anlage zum Bahnpolizei-Regle- ment — zur Bezeichnung der Dimensionen eingetragen sind, treten die aus dem als Anlage beigefügten Blatte ersichtlichen abgerundeten Ziffern. 2) §. 3 erhält folgenden Zusatz: „Die Kreuzung einer Bahn durch eine andere Bahn soll außerhalb der Stationen thunlichst nicht in gleicher Ebene der Schienen, sondern durch Ueberbrückung hergestellt werden.“ 3) In §. 5, Absatz 4 wird hinter „Kommunalstraßen“ eingeschaltet („Vi- zinalstraßen"). 4) In §. 9 soll Absatz 2 lauten wie folgt: „Hinfichtlich der bei diesen Proben anzuwendenden Größe des Druckes wird bestimmt, daß die Prüfung für eine Dampfspannung von nicht mehr als fünf Atmosphären Ueberdruck mit dem zwei- fachen Betrage der zulässigen Maximal-Dampfspannung, bei einer Dampfspannung von mehr als fünf Atmosphären mit einem Drucke, welcher die zulässige Maximal-Dampfspannung um fünf Atmosphären übersteigt, stattfinden soll. Für diejenigen Lokomotiven, welche bei dem Inkrafttreten dieser Bestimmungen bereits vorhanden sind, ver- bleibt es bei dem Maximaldruck, welcher bei der ersten Prüfung §. 8) Anwendung gefunden hat, sofern der letztere niedriger ist, als der vorstehend vorgeschriebene.“ 5) In §. 12, Absatz 3, Zeile 2 ist hinter der Zahl "22" einzuschalten: "beziehungsweise 19". 6) In §. 13, Leile 2 wird zwischen "angebracht“ und "sein“ eingeschaltet: "und bedient“. 7) §. 20 erhält folgende Fassung: „Auf doppelgeleisigen Bahnstrecken sollen die Züge das in ihrer Richtung rechts liegende Geleise befahren. Bereits bestehende Ausnahmen dürfen beibehalten werden.

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