Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1875

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1875.

Volume count:: 9

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1068.) Bankgesetz.

Volume count:: 1068

Document type:: Periodical

Structure type:: law

688 IX. Aufwand für die Volksschulen. 87. Wenn die nach §§ 3—6 berechneten Vergütungen und Gebühren das Betreffnis aus jährlich 800 Mark (§ 37 Absatz 2 des Elementarunterrichts- gesetzes) für die inbetracht kommende Zeit übersteigen, sind dieselben auf dieses Betreffnis herabzusetzen. Haben in einem solchen Fall mehrere Lehrer Aushilfe geleistet, so wird das erwähnte Betreffnis, nachdem daraus zuvor die etwaigen Ganggebühren bestritten sind, unter die betreffenden Lehrer nach Verhältnis der von denselben während der Mitversehungszeit wöchentlich erteilten Unterrichts- stunden verteilt. 88. Die aushelfenden Lehrer haben über die ihnen nach §§ 3—7 zu- kommenden Vergütungen und Gebühren sofort nach Beendigung der Stell- vertretung und, wenn diese längere Zeit dauert, jeweils nach Ablauf von 6 Monaten eine Berechnung aufzustellen, welche von der Ortsschulbehörde bestätigt oder nötigenfalls berichtigt und alsdann der Kreisschulvisitatur zur Weiterbeförderung vorgelegt wird. Das Nähere hierüber wird durch den Oberschulrat angeordnet. Die Zahlung der Vergütung geschieht aus der Staatskasse (Amtskasse). E. U. G. 8§ 53, Ziffer 4. III. Aushilfe im Religionsunterricht (§ 23 des Elementar- unterrichtsgesetzes). § 9. Die im Fall des § 23 des Elementarunterrichtsgesetzes zu leistende Vergütung wird von dem Oberschulrat festgesetzt. Dieselbe beträgt für die Wochenstunde 50 Mark. Im Fall des § 23 Absatz 2 wird diese Vergütung nur geleistet, insofern und insoweit der aushelfende Lehrer mehr als die gesetzlich vor- geschriebene Zahl von Unterrichtsstunden (§ 37 Absatz 1 des Gesetzes) erteilt. Bei Aushilfeleistung in einem Nachbarort wird außer der in Absatz 2 bezeichneten Vergütung an Stelle der Ganggebühren noch ein von der Ober- schulbehörde unter billiger Berücksichtigung der Vorschrift in § 6 dieser Ver- ordnung nach freiem Ermessen zu bestimmender Bauschbetrag geleistet. Die Vergütung ist von der Gemeinde zu zahlen, vorbehaltlich der llber- wälzung auf die Staatskasse bei minderer Leistungsfähigkeit der Gemeinde — E.U.G § 23 Absf. 3.

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fullscreen: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

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