Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1876

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1876.

Shelfmark:: rgbl_1876

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 1139.) Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Rußland wegen Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Marienburg und Warschau.

Volume count:: 1139

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Ansiedlungen (Posen und Westpreußen) 137 Von den endgültig zugelassenen Ansiedlern entstammen aus: I ils-III l4,-,i.».·I i- 0 2 z „ — 3 2 ro zZ: Konfession der 5 * 9 S S 8 3 # unnsiedler ;5233 — — 1. S. — S. 1. . 3 22 5 6 ½ 5„ 5 — □ 8 5 i] i S . 5 S 7 j#evange- katho- I GI.» nhch ! l » „13916| 663 88 1802 918 1129 2282 444 1309 30 658 1408 200 1 177 2003. 1r26s A. Provinzen 4084, aus dem übrigen Deutschland 8368 und aus dem Auslande 4077. Von den Ar ist nur ein geringer Bruchteil katholisch; daß nicht mehr Katholiken ange- siedelt werden, liegt in der Schwierigkeit, sie so anzusetzen, daß sie auch ihre deutsche Nationalität bewahren können. Da aber fast jedes größere Gut im A. Gebiet Sitz einer katholischen Pfarrgemeinde ist und zwar einer solchen mit polnischer Mutter- sprache, kann auf demselben Territorialbezirk nicht daneben noch eine zweite Pfarrgemeinde mit deutscher Muttersprache begründet werden. Da ferner die katholische Kirche ein polnisches Kirchen- system nicht etwa der deutschen Kultussprache überläßt, ist es so gut wie ausgeschlossen, daß deut- sche katholische Ar auch zu einer deutschen Pfarr- gemeinde vereint werden; sie würden vielmehr polnischen Kirchengemeinden zuzuteilen sein, dort Minderheiten bilden und leicht der Polonisierungs- efahr erliegen. Während aus konfessionellen Kajichten darauf gehalten werden muß, daß eine Scheidung der beiden Bekenntnisse stattfindet, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, in den A. eine Mischung verschiedener deutscher Stämme vor- zunehmen; dadurch wird ein zu starres Festhalten an den heimischen Gewohnheiten vermieden, was den Ar selbst zum Nachteil gereichen würde, weil die verschiedenen Stämme mit gutem Erfolg hei- mische Wirtschaftszweige in die A. Provinzen über- tragen haben, die dort vordem nahezu unbekannt waren, z. B. die Kultur von Flachs, Hanf, Hirse, Linsen, Kuh-, Blätter= oder Riesenkohl, Tabak, ein Die Gesamtseelenzahl der deutschen ArFamilien beträgt etwa 102 300, zu diesen treten noch zahlreiche deutsche Arbeiter und Handwerker, sodaß die gesamte deutsche Bevölkerung in den A.Gemeinden und auf den A.Gütern Ende 1909 etwa 122 200 Seelen betrug. 5 7. Rechtsform des Erwerbs. Höhe des Kaufpreises. Wenn es auch nach dem G v. 26. 4. 86 zulässig ist, die Ar Stellen gegen Kapital- zahlung zu Eigentum zu übertragen, so ist von dieser Möglichkeit doch kaum Gebrauch gemacht worden; die Stellen werden vielmehr fast aus- schließlich gegen Rente verkauft oder in Zeitpacht ausgegeben. Während aber früher diese Berpach- tung nur ausnahmsweise vorkam, ist sie in der letzten Zeit in zunehmendem Maße angewendet worden und zwar hauptsächlich um solchen A. Lusti- gen, welche über wenig Geldmittel verfügen, wie insbesondere den zahlreichen deutschen Rückwan- derern aus Rußland, aber auch Arbeitern, Hand- werkern usw. den Erwerb einer Stelle zu ermög- lichen, die es ihnen gestattet, ein kleines Kapital zu erwerben und allmählich auf der sozialen Leiter höher zu steigen. Die Hauptform ist und bleibt aber das Rentengut, d. h. die Erwerbung der Stelle zu Eigentum gegen Uebernahme einer Rente. Der Eigentumsübergang vollzieht sich bierbei nach allgemeinen Rechtsregeln durch Auf- lassung und Eintragung im Grundbuche. Für ver- schiedene Fälle teils finanzieller teils national- politischer Natur bedingt sich die AK ein Wieder- kaufsrecht aus (vgl. a 6ß2 EG z. BGB sowie a 29 des preuß. AG z. BGB). Dieses wird insbeson- dere für den Fall bestellt, daß der Ar schlecht wirt- schaftet, die Gebäude verfallen läßt, nicht gegen Hagel und Feuer versichert u. dgl. m., aber auch für den Fall, daß er beabsichtigt, die Stelle an einen Polen zu verkaufen. Bei Ausübung des Wiederkaufsrechtes werden nur 75 % des von der Generalkommission zu schätzenden gemeinen Wer- tes der Stelle ersetzt. Uebrigens unterliegen die A. Güter auch dem Anerben G v. 8. 6. 96 und damit dessen die Vererbung und Veräußerung einschränkenden Bestimmungen. 1 Innere Kolonisation)!]. Eine bare Anzahlung auf den Wert des Grund und Bodens wird nicht verlangt, statt dessen aber bare Bezahlung der Gebäude oder Hinterlegung einer entsprechenden Summe, falks der Ar selbst bauen will, bei der Kasse der AK oder bei der Posenschen Landesgenossenschaftsbank. Sie wird den Ar nach Maßgabe des Fortschreitens des Baues gezahlt. Die Kaufrente wird nicht als Til- hungsrente, sondern als immerwährende mit der aßgabe festgesetzt, daß der Ar 90% davon jeder- zeit nach Gmonatiger Kündigung durch Barzahlung ablösen, der Fiskus aber Ablösung erst nach 50 Jahren verlangen kann. Der Rest der Rente (1000) ist nur im beiderseitigen Einverständnis ablösbar. Bei Festsetzung der Höhe der Rente kommt es darauf an, zwei nicht stets ohne weiteres zusam- menfallende Ziele miteinander zu vereinen: eine angemessene Schadloshaltung des Staates und die Einsetzung der Ar unter solchen finanziellen Bedingungen, daß ihnen eine angemessene Le- benshaltung und ein wirtschaftliches Vorwärts- kommen gewährleistet wird. Die Praxis in dieser Beziehung hat gewechselt. In der ersten Zeit ging die AK so vor, daß sie zunächst ihre Selbstkosten ermittelte, d. h. die Kosten des Ankaufs, der Hypo- thekenregulierung, der Dränagen und sonstigen Meliorationen, der Wege= und Brückenbauten, der Zwischenwirtschaft, der Regelung der öffentlich- rechtlichen Verhältnisse usw. Der sich ergebenden Summe wurden die vorhandenen Geldwerte — Inventar, Gebäude, Holzbestände usw. gegenüber- estellt. Was dann gegenüber den Selbstkosten Fehle, mußte durch den Erlös aus den Liegen- schaften gedeckt werden, für die daher der „An-

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