Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1876

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1876.

Shelfmark:: rgbl_1876

Volume count:: 10

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister zum Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1876.

Document type:: Periodical

Structure type:: Index

3. Zoll--= und Stenerwesen. Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll= und Stererstellen. Königreich Preußen. Das Zollamt ll Baingow im Bezirke des Hauptzollamts Myslowitz ist in ein Zollamt 1 um- gewandelt worden. Die im Bezirke des Hauptzollamts Ratibor belegene Ortschaft Petrzkowitz hat den Namen e erhalten. Das Zollamt 1 daselbst führt fortan ebenfalls die Bezeichnung „Zollamt 1 etershofen“. In demselben Orte ist ein Zollamt II unter der Bezeichnung „Zollamt II Petershofen Bahnhof Anselmschacht· errichtet worden. s Zollamt II Ranis im Bezirke des Hauptzollamts Erfurt ist aufgehoben worden. D Dee Follämter I1 Rotenburg O. L. im Bezirke des Hauptzollamts Görlitz, Suderwick im Bezirke des Hauptzollamts Vreden und Tuchel im Bezirke des Hauptzollamts Konitz sind unter Belassung ihrer bisherigen Lesugisse in Jollämter II ungewandelt worden Die den Hauptzollämtern Aachen, Cleve, Duisburg und Cöln-Rheinau sowie dem Zollamt I Uerdingen im Bezirke des Hauptzollamts Crefeld beigelegte Befugnis zur Ermittelung des Quotienten bei Zuckerabläufen mit weniger als 2 v. H. Invertzucker ist zurückgezogen und der Lehranstalt für Zoll- beamte in Cöln übertragen worden. Es ist erteilt worden: dem Hauptzollamte Berlin Museumstraße dbe unbeschränkte Befugnis zur Abfertigung von Waren, für die Abgabenvergütung beansprucht wird im Zollamt ! Boguslaw im Bezirke des Hauptzollamts Ostrowo die beschränkte Befugnis zur Ausfertigang. von Begleitscheinen 1 über Pferde; dem Zollamt Frankfurt a. M. Post im Bezirke des Hauptzollamts Frankfurt a. M die Be- fugnis zur Audetignng von Zollbegleitscheinen I im Postverkehre; dem Zollamt 1 Fürstenwalde (Spree) im Bezirke des Hauptzollamts Frankfurt a. O. die Be- fugnis zur Erledigung von Begleitscheinen ! über sämtliche für die chemischen Werke Fürstenwalde Dr. B. Hecker u. W. zeidler, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Fürstenwalde Ei- eingehenden Warensendungen soweit nicht die Abfertigungsbefugnis auf Grund der Bestimmung in Teil II Nr. 3 der Anleitung für die Zollabfertigung beschränkt ist; dem Zollamt 1 Goslar im Bezirke des Hauptzollamts Hildesheim die unbeschränkte Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen ! sowie zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß ein- gehenden VBegleitscheingüter; dem Zollamt ll Hillesheim im Bezirke des Hauptzollamts Malmedy die Befugnis zur Er- ledigung won Begleitscheinen II über inländisches Salz; dem gollamt ! Staßfurt im Bezirke des HSauptzollams Magdeburg Holzhof die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen ! über Gasöl, das für die „Staßfurter Elektrizitätswerke und Straßenbahn“ unter Raum= oder Einzelverschluß eingeht; dem Zollamt II Tangermünde im Bezirke des Hauptzollamts Stendal die Befugnis zur Er- ledigung von Vegleitscheinen ! über Gasöl, das für das städtische Elektrizitätswerk in Tangermünde unter Eisenbahnwagenverschluß eingeht. Die in Danzig bestehenden Stempel- und Erbschaftssteuerämter I und ll find zu einem Amte mit zwei, je von einem Vorstande zu leitenden Abteilungen vereinigt worden. Das Amt führt die Bezeichnung: Nönigliches Stempel- und Erbschaftssteueramt, Abteilung (II) und bot ols Geschäflobezirk die Provinz Westpreußen.

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fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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