Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1878

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1878.

Shelfmark:: rgbl_1878

Volume count:: 12

Publisher:: Königliche Geheime Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker)

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1262.) Erlaß, betreffend Abänderungen und Ergänzungen der Instruktion vom 2. September 1875 zur Ausführung des Gesetzes vom 13. Februar 1875 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden.

Volume count:: 1262

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 238 — beträge ebensowohl der Werth der den Interessenten verbleibenden Früchte und Nutzungen, als die etwaigen Ersparnisse an Wirthschaftskosten in Anrechnung zu bringen sind. Sodann ist zu prüfen, inwieweit die angemeldeten Beschädigungen in der That durch die Truppenübungen entstanden sind. Insoweit letzteres der Fall ist, hat die Kommission solche Entschädigungsforderungen der Betheiligten, welche von ihr als angemessen befunden werden, im Wege der Einigung ohne weiteres zuzugestehen. Um das Zustandekommen einer Einigung zu erleichtern, hat die Kommission die Beschädigten nöthigenfalls über die Grundsätze für eine zutreffende Abschätzung ihrer Verluste zu belehren. Insoweit von den Betheiligten keine bestimmten oder zu hohe Forderungen gestellt werden, hat die Feststellung der Vergütung auf Grund förmlicher Abschätzung einzutreten. Die Ergebnisse der Verhandlung sind in eine Nachweisung nach dem unter E anliegenden Schema einzutragen. Zur Erleichterung des Schätzungsverfahrens ist, falls es sich um die Fest- stellung von Schäden für eine größere Zahl gleichartig bestellter kleiner Acker- stücke handelt, eine Klasseneintheilung des Bodens nach seiner Ertragsfähigkeit, nach der Art seiner Bestellung und nach dem Zustande der darauf vorhandenen Feldfrüchte vorzunehmen, und hiernach für jede Klasse der, nach Maßgabe der beschädigten Flächen zu gewährende Entschädigungsbetrag festzustellen. Das über die Verhandlung aufzunehmende Protokoll muß namentlich ergeben: 1. die Veranlassung und den Gegenstand der Verhandlung, 2. welche Personen der Verhandlung beigewohnt haben, 3. in welcher Weise die Sachverständigen verpflichtet worden, 4. wie die Vergütungsbeträge ermittelt und berechnet worden; im beson- deren, welche Hülfsmittel (Kataster, Karten etc.) zur Bestimmung der Flächengrößen gedient haben, und welche Abschätzungsgrundsätze an- gewendet worden, 5. welche Beträge im Wege der Einigung und welche auf Grund förm- licher Abschätzung festgestellt worden sind; auch ist in dasselbe aufzunehmen: 6. die Versicherung der Kommission, daß ihrer Ueberzeugung nach in den ermittelten Vergütungsbeträgen keine Entschädigung enthalten ist, welche gesetzlich nicht aus Militärfonds zu vergüten wäre. Auf Grund der Verhandlungen hat der Kommissar der Landesregierung eine Entschädigungs- Liquidation nach dem unter F anliegenden Schema anzu- fertigen und dieselbe mit den Verhandlungen der betreffenden Intendantur ein- zusenden. Letztere prüft die Liquidation, berichtigt etwaige Irrthümer und Rechnungsfehler, erwirkt eine Bescheinigung des betheiligten Truppenbefehlshabers

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