Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_036

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 36

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

Scope:: 389 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XXXVI. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

50 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Februar 21.) des Abzuges der Schuldzinsen, ferner weitere Entwürfe betreffend die Um- gestaltung der Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuern, sowie der Kapital= steuer, sodaß diese Steuern fortan ausschließlich fundierte Einkommen treffen. Der 1894 unternommene Versuch einer Abänderung der Verfassung ist er- folglos geblieben, ein weiteres Vorgehen der Regierung ist bedingt durch die Abänderung der Anschauungen darüber, was als erreichbares Ziel ins Auge gefaßt werden kann. Ein Gesetzentwurf wegen Wiedereinführung des Wahlkouverts bei den Landtagswahlen ist vorbereitet. Auf dem Gebiete der Gemeindeverwaltung ist eine Vorlage beabsichtigt, durch welche für die größeren Städte eine periodische Wahl der Ortsvorsteher unter Uebertragung des Wahlrechts auf bürgerliche Kollegien eingeführt werden soll. In kleineren Gemeinden erscheint die Aufhebung der Lebenslänglichkeit des Ortsvorsteheramts erst möglich, wenn anläßlich der Einführung des Bürger- lichen Gesetzbuchs die Entlastung der Ortsvorsteher von den bisherigen Ge- schäften bewirkt wird. Durch die ins Budget eingestellte Summe zur För- derung der Hagelversicherung soll den Landwirten Erleichterung bei Ver- sicherung ihrer Feldfrüchte verschafft und auf die Verallgemeinerung der Hagelversicherung hingewirkt werden. Weitere Forderungen sind auf die Weiterentwicklung des Feldbereinigungswesens und die Hebung der Vieh- zucht, insbesondere der Pferdezucht gerichtet. Durch die ferner vorgesehene Gewährung erheblicher staatlicher Zuschüsse zu den Kosten der militärischen Einquartierungen wird der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung eine fühl- bare Erleichterung erwachsen. Der Entwurf eines Gesetes über die Be- nutzung der öffentlichen Gewässer wird unterbreitet werden. Alle Maß- nahmen der Gesetzgebung und Verwaltung versprechen nachhaltigen Erfolg nur, wenn sie unterstützt werden von der eigenen Arbeit und dem ernsten Fleiße der beteiligten Kreise. Nach dem vom „Staats-Anz.“ publizierten Etat beträgt der Aus- gabenvoranschlag pro 1895/96 72 857 385 M pro 1896/97 73577201 M Die Einnahmen find veranschlagt pro 1895/96 auf 70057 385 M pro 1896/97 70 554 450 M , so daß sich ein Fehlbetrag pro 1895/96 von 2800 000 und pro 1896/97 von 3023751 M ergibt, welcher unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer späteren Deckung aus Steuermitteln vor- läufig durch Anleihe gedeckt werden soll. 21. Februar. (Reichstag.) Erste Beratung der Tabaksteuer- vorlage (vgl. 1894 S. 4). Staatssekretär des Reichsschatzamtes Graf Posadowsky: Von der letzten Vorlage unterscheide sich die jetzige in mehrfacher Beziehung. So dadurch, daß die Steuer diesmal nicht auf Zigarrenimporte ausgedehnt ist, letztere vielmehr einem höheren Zolle unterworfen werden. Vor allem aber dadurch, daß diesmal ein um 13 Millionen Mark niedrigerer Betrag in Rechnung gestellt wird. Ein Bedürfnis für Erhöhung der Reichseinnahmen bestehe jedenfalls, so in Höhe von 20 Millionen allein schon wegen der Mindereinstellungen von Ueberschüssen aus früheren Jahren und wegen voraussichtlicher Wiedersteigerung der Getreidepreise und demgemäß der Naturalienkosten. Auch blieben von der letzten Militärvorlage noch 8½ Millionen zu decken und außerdem wüchsen ja die Reichsausgaben jährlich um 4 Prozent. Für 1896/97 sei sonach der Mehrbedarf auf etwa 32 Mil- lionen zu schätzen. Ein künstliches Defizit, wie man es behauptet habe, sei nicht geschaffen worden, umsoweniger, als wegen Verlassens des alten Ver- anschlagungsverfahrens bei den Einnahmen künftig auf Ueberschüsse nicht mehr in dem Maße wie früher zu rechnen ist. Für den Reichstag liegt jedenfalls die moralische Verpflichtung vor, für die Deckung zu sorgen, nach-

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Full text: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895. (36)

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