Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1884.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1884

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1884.

Signatur:: rgbl_1884

Bandzählung:: 18

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1884

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 20.

Bandzählung:: 20

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 1555.) Schlußprotokoll zu dem Vertrage zwischen Deutschland und Luxemburg, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von St. Vith nach Ulflingen, d. d. Berlin, den 21. Juli 1883 (Reichs-Gesetzbl. von 1884 S. 66).

Bandzählung:: 1555

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 118 — Grenzstrecke ist davon auszugehen, daß letztere seitens des Betriebsunternehmers der preußischen Grenzstrecke in Pacht genommen und hierfür an die Verpächterin eine jährliche Pachtsumme von 44 Prozent des für diese Strecke aufgewendeten Anlagekapitals gezahlt wird. Die Feststellung des aufgewendeten und zu verzinsenden Anlagekapitals, sowie die Festsetzung der auszuführenden Projekte sollen unter Mitwirkung der Pächterin nach Maßgabe der bezüglichen Bestimmungen des zwischen der Keiser- lichen Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und der Wilhelm- Luxemburg-Eisenbahngesellschaft wegen Anpachtung mehrerer zu dem Unternehmen der letzteren gehörender Zweigbahnen abgeschlossenen Vertrages vom 22./24. Ok- tober 1882 erfolgen. So geschehen zu Berlin, den 21. Juli 1883. Paul Reichardt. Dr. juris Paul Micke. Paul Eyschen. — (Nr. 1556.) Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung des Verzeichnisses der gewerblichen Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen. Vom 12. Juli 1884. Auf Grund des §. 16 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich (Reichs- Gesetzbl. 1883 S. 177) hat der Bundesrath, vorbehaltlich der Genehmigung des Reichstags, beschlossen, in das Verzeichniß der einer besonderen Genehmigung be- dürfenden Anlagen (§. 16 cit.) die Fabriken, in welchen Röhren aus Blech durch Vernieten hergestellt werden, sowie die Anlagen zur Erbauung eiserner Schiffe, zur Her- stellung eiserner Brücken oder sonstiger eiserner Baukonstruktionen aufzunehmen. Berlin, den 12. Juli 1884. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Bosse. — — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

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