Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1884.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1884

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1884.

Signatur:: rgbl_1884

Bandzählung:: 18

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1884

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 18.

Bandzählung:: 18

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 65 — Reichs-Gesetzblatt. No 18. Inhalt: Verordnung, betreffend die Vergütung für Dienstreisen der Marinebeamten zwischen Kiel und Friedrichsort. S. 65. — Vertrag mit Luxemburg, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von St. Vith nach Ulflingen. S. 66. — Bekanntmachung, betreffend den Debit von Stempelmarken und gestempelten Blankets zur Entrichtung der Wechselstempelsteuer. S. 68. (Nr. 1549.) Verordnung, betreffend die Vergütung für Dienstreisen der Marinebeamten zwischen Kiel und Friedrichsort. Vom 22. Juni 1884. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, im Einvernehmen mit dem Bundesrath, was folgt: §. 1. Für jede Dienstreise von Kiel nach Friedrichsort und zurück, beziehungsweise von Friedrichsort nach Kiel und zurück, wird, sofern die bestehende Dampferver- bindung benutzt werden kann und ein Uebernachten außerhalb des Wohnortes nicht erforderlich ist, den Beamten der Kaiserlichen Marine an Stelle der durch Ver- ordnung vom 21. Juni 1875, betreffend die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Reichsbeamten, festgestellten Tagegelder und Fuhrkosten, zusammen für Hin= und Rückweg eine Abfindung, und zwar im Betrage von 5 Mark den oberen Beamten und im Betrage von 2 Mark den unteren Beamten, gewährt. §. 2. Ist bei derartigen Reisen das Uebernachten außerhalb des Wohnortes un- vermeidlich, so sind außerdem für die auf den Tag der Hinreise nach Friedrichsort beziehungsweise Kiel folgenden Tage des Aufenthalts am Bestimmungsorte die verordnungsmäßigen Tagegelder zahlbar. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Bad Ems, den 22. Juni 1884. (L. S.) Wilhelm. Fürst von Bismarck. Reichs-Gesetzbl. 1884. 20 Ausgegeben zu Berlin den 4. Juli 1884.

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