Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1885.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1885

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1885.

Shelfmark:: rgbl_1885

Volume count:: 19

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1603.) Gesetz, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli1879.

Volume count:: 1603

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 94 — Für Abfälle, welche bei der Bearbeitung von Bau= und Nutzholz in den Transitlagern entstehen, tritt, wenn die Hölzer in das Ausland ausgeführt werden, ein entsprechender Nachlaß an dem zur Last ge— schriebenen Zoll ein, welcher beträgt: a) für Säge= und Schnittwaaren, vier= und mehrseitig in der Längs- achse geschnitten: α) in der ganzen Länge gleich stark und breit. 33⅓ Prozent, β) nicht gleich stark oder breit . .. . . . . . . . . . .. 20 " b) für ungesäumte Bretter .. ... 20 " c) für gesägte Fournire .. ..... ... .. . . . . .. . . . .. 50 " d) für Hobelarbeit, wodurch Waaren der Klasse c 3 in solche der Klasse d veredelt werden 15 " e) in allen übrigen Fällen 7½ " Für Bau- und Nutzholz, welches auf Flößen eingeht und auf Begleitschein I weiter gesendet wird, kann der Bundesrath eine Er- leichterung in den allgemein vorgeschriebenen Abfertigungsformen an- ordnen. III. Dem §. 7 wird als Ziffer 3 a hinzugefügt: 3a. Den Inhabern von Oelmühlen wird für die Ausfuhr der von ihnen hergestellten Oelfabrikate eine Erleichterung dahin gewährt, daß ihnen der Eingangszoll für eine der Ausfuhr entsprechende Menge der zur Mühle gebrachten ausländischen unter Nr. 9 d α des Tarifs be- zeichneten Oelfrüchte nachgelassen wird. Der Ausfuhr der Oelfabrikate steht die Niederlage derselben in eine Zollniederlage unter amtlichem Verschluß gleich. Ueber das hierbei in Rechnung zu stellende Ausbeute- verhältniß trifft der Bundesrath Bestimmung. Die zur Mühle zoll- amtlich abgefertigten ausländischen, sowie auch sonstigen Oelfrüchte, welche in die der Steuerbehörde zur Lagerung der erstbezeichneten Oel- früchte angemeldeten Räume eingebracht sind, dürfen in unverarbeitetem Zustande nur mit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden. Zuwiderhandlungen hiergegen werden mit einer Geldstrafe bis zu ein- tausend Mark geahndet. §. 2. Der Zolltarif zu dem im §. 1 bezeichneten Gesetze wird in nachstehender Weise abgeändert: 1. Zu Nr. 2. Baumwolle und Baumwollenwaaren: a) An Stelle der Positionen 4 und 5 der Nr. 2 c (Baumwollengarn) treten folgende Bestimmungen: 4. drei- und mehrdrähtiges, einmal und wiederholt gezwirnt, roh, gebleicht, gefärbt .. . . . . . . . . . ... 48 Mark,

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