Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Volume count:: 24

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kolonialwirtschaftliche Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

127 Verpflichtung eingehen, in der Regel alle diejenigen Personen, welche auf Anord- nung ihrer Landespolizeibehörden in ein Arbeitshaus untergebracht werden sollen, in die Korrektionsanstalt zu Eisenach einliefern zu lassen. Soll in einzelnen Fällen die Unterbringung in einer andern Anstalt stattfin- den, so wird solches der Großherzoglich Sächsischen Regierung mitgetheilt werden. Artikel 2. Sobald sich herausgestellt, daß die gegenwärtig vorhandenen Räumlichkeiten in der Korrektionsanstalt zu Eisenach dauernd unzureichend sind, ist die Großher- zoglich Sächsische Regierung zur Herstellung eines entsprechenden Erweiterungsbaues unter der Voraussetzung verpflichtet, daß dann für die Mitbenutzung dieses Erwei- terungsbaues Seitens des Herzogthums Sachsen -Coburg- Gotha und des Fürsten- thums Reuß jüngerer Linie ein weiterer Vertrag nach den für die Mitbenutzung des Zuchthauses zu Gräfentonna angenommenen Grundsätzen abgeschlossen wird. Artilel 3. Der 25 jährige Zeitraum, auf welchen der Vertrag abgeschlossen wird, beginnt für die Herzoglich Sachsen-Coburg-Gothaische Regierung vier Wochen nach erfolgter allseitiger Ratifikation des Vertrags, für die Fürstlich Reußische Regierung späte- stens ein Jahr nach diesem Zeitpunkt. Artikel 4. Die Aufnahme der Korrigenden in die Korrektions-Anstalt erfolgt auf Grund einer schriftlichen Aufnahme-Legitimation, welche von der die Einlieferung verfügen- den Landespolizeibehörde auszustellen ist. Die Ueberführung der Korrigenden des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha. und des Fürstenthums Reuß jüngerer Linie, welche sich zu dem in Art. 3 gedachten Zeitpunkte bereits als solche in einer Anstalt befinden, wird im Verwaltungswege geordnet und geschieht auf Kosten der betreffenden Regierung der genannten Staaten. Artikel 5. Die Grundsätze, betreffend: a) das Korrektionssystem, b) die Dienstvorschriften für den Inspektor und die Aufseher, IDC) die Verhaltungsvorschriften für die Korrigenden, d) die Hausordnung, e) den den Korrigenden zu gewährenden Ueberverdienst und die zu gewährenden Fleiß-Prämien,

Access restriction

Copyright

Object: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation