Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_21

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Bandzählung:: 57

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1873

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: [69] Ministerial-Bekanntmachung wegen Aufhebung des Zuchthauses zu Weimar und Verbüßung der Zuchthausstrafen im Zuchthause zu Gräfentonna sowie über die Mitbenutzung der Großherzoglich Sächsischen Korrektions-Anstalt zu Eisenach betreffend.

Bandzählung:: 69

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

supplement

Titel:: C. Vertrag zwischen den Regierungen des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha und des Fürstenthums Reuß jüngerer Linie, einer Seits, und des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach, anderer Seits, über die Mitbenutzung der Großherzoglich Sächsischen Korrektions-Anstalt zu Eisenach.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

127 Verpflichtung eingehen, in der Regel alle diejenigen Personen, welche auf Anord- nung ihrer Landespolizeibehörden in ein Arbeitshaus untergebracht werden sollen, in die Korrektionsanstalt zu Eisenach einliefern zu lassen. Soll in einzelnen Fällen die Unterbringung in einer andern Anstalt stattfin- den, so wird solches der Großherzoglich Sächsischen Regierung mitgetheilt werden. Artikel 2. Sobald sich herausgestellt, daß die gegenwärtig vorhandenen Räumlichkeiten in der Korrektionsanstalt zu Eisenach dauernd unzureichend sind, ist die Großher- zoglich Sächsische Regierung zur Herstellung eines entsprechenden Erweiterungsbaues unter der Voraussetzung verpflichtet, daß dann für die Mitbenutzung dieses Erwei- terungsbaues Seitens des Herzogthums Sachsen -Coburg- Gotha und des Fürsten- thums Reuß jüngerer Linie ein weiterer Vertrag nach den für die Mitbenutzung des Zuchthauses zu Gräfentonna angenommenen Grundsätzen abgeschlossen wird. Artilel 3. Der 25 jährige Zeitraum, auf welchen der Vertrag abgeschlossen wird, beginnt für die Herzoglich Sachsen-Coburg-Gothaische Regierung vier Wochen nach erfolgter allseitiger Ratifikation des Vertrags, für die Fürstlich Reußische Regierung späte- stens ein Jahr nach diesem Zeitpunkt. Artikel 4. Die Aufnahme der Korrigenden in die Korrektions-Anstalt erfolgt auf Grund einer schriftlichen Aufnahme-Legitimation, welche von der die Einlieferung verfügen- den Landespolizeibehörde auszustellen ist. Die Ueberführung der Korrigenden des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha. und des Fürstenthums Reuß jüngerer Linie, welche sich zu dem in Art. 3 gedachten Zeitpunkte bereits als solche in einer Anstalt befinden, wird im Verwaltungswege geordnet und geschieht auf Kosten der betreffenden Regierung der genannten Staaten. Artikel 5. Die Grundsätze, betreffend: a) das Korrektionssystem, b) die Dienstvorschriften für den Inspektor und die Aufseher, IDC) die Verhaltungsvorschriften für die Korrigenden, d) die Hausordnung, e) den den Korrigenden zu gewährenden Ueberverdienst und die zu gewährenden Fleiß-Prämien,

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