Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1889

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1889.

Shelfmark:: rgbl_1889

Volume count:: 23

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 1869.) Verordnung, betreffend das Bergwesen im südwestafrikanischen Schutzgebiet.

Volume count:: 1869

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 186 — §. 38. Entdeckung von Mineralien. Verleihung. Wer bei dem Betriebe eines ihm gehörigen Bergwerks oder durch Schürf- arbeiten, welche nach Vorschrift der §§. 3 bis 11 unternommen worden sind, ein Mineral auf seiner natürlichen Ablagerung entdeckt, hat als Finder das Vor- recht vor anderen nach dem Zeitpunkte seines Fundes angebrachten Verleihungs- gesuchen. Der Finder muß jedoch innerhalb dreißig Tagen nach Ablauf des Tages der Entdeckung sein Verleihungsgesuch anbringen, widrigenfalls sein Vorrecht erlischt. §. 39. Im Uebrigen geht das ältere Verleihungsgesuch dem jüngeren vor. Das Alter bestimmt sich nach dem Zeitpunkte der Anbringung bei der Bergbehörde. Im Falle gleichzeitigen Eingangs entscheidet mangels anderweiter Vereinbarung das Loos. S. 40. Das Verleihungsgesuch muß enthalten: 1. den Namen dessen, für den die Verleihung nachgesucht wird, 2. die Bezeichnung des Minerals, 3. die Bezeichnung des Fundpunktes, 4. den dem Felde beizulegenden Namen. Binnen einer von der Bergbehörde zu bestimmenden Frist ist eine den Anforderungen derselben entsprechende Angabe über Lage und Größe des be- gehrten Feldes bei Verlust des Anspruchs auf Verleihung nachzubringen. Dem Felde kann jede beliebige den Bedingungen des §. 20 entsprechende Form gegeben werden. Jedoch muß der Fundpunkt stets in das Feld ein- geschlossen werden. §. 41. Die Gültigkeit eines Verleihungsgesuches ist dadurch bedingt, daß das in demselben bezeichnete Mineral an dem angegebenen Fundpunkte (§. 40) auf seiner natürlichen Ablagerung vor Anbringung des Verleihungsgesuches entdeckt worden ist und der Bergbehörde in glaubhafter Weise nachgewiesen wird und daß außer- dem nicht bessere Rechte Dritter auf den Fund entgegenstehen. Ob bessere Rechte Dritter vorliegen, hat die Bergbehörde in geeigneter Weise zu ermitteln. Liegt Grund zu einer solchen Annahme vor,) so hat die Bergbehörde den Betheiligten Gelegenheit zur Wahrnehmung ihrer Rechte zu geben. Sie kann ihnen hierzu eine Frist oder einen Termin unter Ausschlußandrohung bestimmen. §. 42. Dritte, welche auf das in der Bekanntmachung bezeichnete Feld oder auf Theile desselben ein besseres Recht zu haben glauben, können dieses Recht, sofern

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