Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 81. Verordnung, die Ausführung des Einkonnensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 betreffend; vom 25. Juli 1900.

Volume count:: 81

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

XVIII. 331 S Ouerschnitte zu den unter c genannten Längenschnitten mit Einzeichnung der für die Beurteilung des Unternehmens wichtigen Wasserstände; Bauzeichnungen über sämtliche an und in dem Gewässer zu errichtenden Anlagen und über die an bestehenden Anlagen beabsichtigten Anderungen; bei Wassertriebwerken außerdem Bauzeichnungen über das Triebwerk mit allen für die Verwendung des Wassers wichtigen Zubehörden, wie Leerläufen, Ablässen und dergleichen; Nachweise über die Standfestigkeit und Sicherheit der geplanten Bauwerke; Angaben über das Bauvorgehen bei den an und in dem Gewässer zu erstellenden Anlagen (Banzeiten, Rüstungen und dergleichen): . in den Fällen des § 40 Ziffer 1 Buchstabe a des Gesetzes ein genauer Nachweis über die Menge und Beschaffenheit der in den Wasserlauf einzuleitenden oder abzuführenden flüssigen oder festen Stoffe und die Zeiten der Einleitung oder Abführung. (4) Die vorbenannten Beilagen des Antrags müssen so beschaffen sein, daß aus ihnen das beabsichtigte Unternehmen in allen wesentlichen Bestandteilen und Einzelheiten, die Art der Ausführung und des Betriebs, sowie die voraussichtliche Einwirkung des Unternehmens auf die von ihm berührten Gewässer, Grundstücke und bereits bestehenden Anlagen klar zu erkennen ist. (5) Außer den erwähnten Unterlagen können von dem Antragsteller nähere Angaben über den Zweck und die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens, über die zur Ausführung und zum Betrieb desselben vorhandenen Mittel u. s. w. verlangt werden; bei Wasserkraftanlagen zur Erzeugung elektrischer Energie insbesondere werden von dem Unternehmer regelmäßig weitere Nachweisungen technischer und wirtschaftlicher Art über die Anlagekosten, die Jahreskosten, die voraussichtlichen Kosten der Krafterzeugung, die Menge und Verwertung der erzeugten Nutz- wirkungen und dergleichen zu liefern sein. (6) Mitteilungen über Betriebseinrichtungen oder Betriebsweisen, Pläue, Zeichnungen und dergleichen, deren Geheimhaltung der Antragsteller für erforderlich hält, sind von den sonstigen Beilagen getrennt vorzulegen. o — 2 — · § 35. (§ 17.) Form des Antrags und der technischen Unterlagen. (1) Der Antrag nebst sämtlichen Beilagen ist in 4, bei Wassertriebwerken für große Überlandzentralen in 5 vollständig übereinstimmenden Fertigungen einzureichen. Der Antrag muß vom Antragsteller, die Beschreibung, der Lageplan und die Zeichnungen u. s. w. müssen sowohl vom Antragsteller als auch vom Fertiger unterzeichnet und mit Orts= und Zeitangabe versehen sein. Die Pläne und sonstigen Zeichnungen müssen von dazu befähigten Personen auf dauerhaftem Stoff unter Verwendung beständiger Linien= und Farbentöne hergestellt und in einem zur Beurteilung der Verhältnisse geeigneten Maßstab gefertigt sein (vergleiche die landesherrliche Verordnung vom 17. Mai 1905, die Beschaffenheit der Pläne im Verfahren vor den Verwaltungsbehörden betreffend, Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 300). (2) In der Regel ist für den Lageplan der Maßstab 1:1000, für die Längenschnitte 111000 für die Längen und 1:100 für die Höhen, für die Querschnitte 1: 100, für die 46.

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