Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1895

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1895.

Shelfmark:: rgbl_1895

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzgebung

Volume count:: 29

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2253.) Bekanntmachung, betreffend die Instruktion zur Ausführung der §§. 19 bis 29 des Gesetzes vom 23. Juni 1880 und vom 1. Mai 1894 über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen.

Volume count:: 2253

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Instrukltion zur Ausführung der §§. 19 bis 29 des Gesetzes vom 23.Juni 1880 und vom 1. Mai 1894, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 370 — §. 51. Wird den polizeilichen Anordnungen von dem Besitzer der unter Beobachtung gestellten Pferde nicht pünktlich Folge geleistet, so sind die betreffenden Pferde sofort der Stallsperre zu unterwerfen. §. 52. Ist ein wegen Verdachtes der Ansteckung unter Beobachtung (§. 46) oder Stallsperre (§. 51) gestelltes Pferd gefallen oder auf Veranlassung des Besitzers getödtet worden, so hat die Polizeibehörde die Zerlegung des Pferdes durch den beamteten Thierarzt anzuordnen. Die nach dem Ergebnisse der Zerlegung erforderlichen anderweitigen An- ordnungen sind von der Polizeibehörde ohne Verzug zu treffen. §. 53. Die Polizeibehörde hat die Tödtung von Pferden, welche der Ansteckung verdächtig sind, anzuordnen, wenn der Besitzer die Tödtung beantragt und nach dem Ermessen der höheren Behörde die beschleunigte Unterdrückung der Seuche im öffentlichen Interesse erforderlich ist. §. 54. e. Desinfektion. Die Desinfektion der Stallungen und Räumlichkeiten, in welchen rotzkranke oder der Seuche verdächtige Pferde gestanden haben, sowie der Krippen, Raufen, Tränkeimer und Geräthschaften, welche bei den Thieren benutzt worden sind, der Geschirre, Decken, Sättel, sowie der Deichseln, an denen solche Pferde gearbeitet haben, muß nach Anordnung des beamteten Thierarztes und unter polizeilicher Ueberwachung erfolgen. Von der Desinfektion ist abzusehen, wenn nur der Seuche verdächtige Pferde in dem Stalle gestanden haben und diese von dem beamteten Thierarzte für rotzfrei erklärt worden sind. Die Polizeibehörde hat den Besitzer anzuhalten, die erforderlichen Desinfektions- arbeiten ohne Verzug ausführen zu lassen. Ueber die erfolgte Ausführung der Desinfektion hat der beamtete Thierarzt der Polizeibehörde eine Bescheinigung einzureichen. §. 55. f. Aufhebung Die Seuche gilt als erloschen und die angeordneten Schutzmaßregeln sind der Schumaßregeln. von der Polizeibehörde aufzuheben: 1. wenn die rotzkranken Pferde gefallen oder getödtet sind; 2. wenn die der Seuche verdächtigen Pferde gefallen, getödtet oder von dem beamteten Thierarzte für gesund erklärt worden sind; 3. wenn die der Ansteckung verdächtigen Pferde gefallen oder getödtet sind oder während der Dauer der Beobachtung keine rotzverdächtigen Er- scheinungen gezeigt haben; und wenn die vorschriftsmäßige Desinfektion erfolgt ist.

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