Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1896

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1896.

Shelfmark:: rgbl_1896

Volume count:: 30

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2299.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe.

Volume count:: 2299

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 104 — (Nr. 2299.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbe- betriebe. Vom 20. April 1896. Auf Grund des §. 105d der Gewerbeordnung hat der Bundesrath beschlossen: 1. In der Tabelle, welche der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 (Reichs-Gesetzbl. S. 12), betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe, beigefügt ist, erhält die Gruppe H. (Gewerbe, welche in gewissen Zeiten des Jahres zu einer außergewöhnlich verstärkten Thätigkeit genöthigt sind) unter Ziffer 8 folgenden Zusatz: Bezeichnung Bedingungen, Gattung der nach §. 105d zugelassenen unter welchen der Betriebe. Arbeiten. die Arbeiten gestattet werden. 1. 2. 3. 8. Chemische Der Betrieb an 6 Sonn- Die Sonn- und Festtage, an denen die Be, Wäscherei oder Festtagen im Jahre bis schäftigung gestattet ist, können von der Ortspolizei- und 12 Uhr Mittags. Diese Aus- behörde festgesetzt werden. Wo dies nicht geschehen Schönfärberei nahme findet auf das Weih- ist, muß die Beschäftigung vor dem Beginn der für Kleidungs- nachts-, Neujahrs-, Oster-, Him-Ortspolizeibehörde angezeigt werden. stücke. melfahrts- und Pfingstfest keine Anwendung. 2. Die vorstehende Bestimmung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. April 1896. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher. —.— (Nr. 2300.) Der gegenwärtigen Nummer des Reichs-Gesetzblatts ist eine be- sondere Beilage, enthaltend die Bekanntmachung, betreffend die Aichung von chemischen Meß- geräthen, vom 8. April 1896 beigefügt. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

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