Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1897

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bandzählung:: 31

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1897

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 19.

Bandzählung:: 19

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Reichs-Gesetzblatt. Nr. I9. Inhalt: Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, betreffend die Einrichtung schweizerischer Nebenzollämter auf badischem Gebiet und die schweizerische Zollabfertigung am Grenzacherhorn. S. 195 (Nr. 2382.) Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz, betreffend die Ein- richtung schweizerischer Nebenzollämter bei den auf badischem Gebiete belegenen Stationen Altenburg, Jestetten und Lotstetten der schweizerischen Eisenbahn- linie Eglisau - Schaffhausen und die schweizerische Zollabfertigung am Grenz- acherhorn. Vom 5. Dezember 1896. Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, einerseits, und der Bundesrath der Schweizerischen Eidgenossen- schaft andererseits, von dem Wunsche geleitet, die Zollabfertigung im Verkehre zwischen beiden Ländern zu erleichtern, haben zu diesem Zwecke Unterhandlungen eröffnen lassen und zu Bevollmächtigten ernannt, nämlich: Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen: Allerhöchstihren Staatsminister, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Herrn Adolf Freiherrn Marschall von Bieberstein, der Bundesrath der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Seinen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen, Herrn Dr. A. Roth, welche folgenden Vertrag vereinbart und festgestellt haben: Artikel I. 1. Auf den auf deutschem Gebiete belegenen Stationen Altenburg, Jestetten und Lotstetten der Eisenbahnlinie Eglisau - Schaffhausen werden schweizerische Nebenzollämter errichtet werden, mit der Befugniß der zollamtlichen Abfertigung aller auf den genannten Stationen eingeladenen, zum Weitertransporte nach der Schweiz in der Richtung nach Rafz oder Neuhausen bestimmten Waaren, sowie der nach dem schweizerischen Gebiete sich begebenden Reisenden. 2. Zur Erleichterung des Waarenverkehrs in der Richtung von Grenzach nach Riehen - Lörrach und umgekehrt, kann die schweizerische Zollkontrole durch Reichs-Gesetzbl. 1897. 37 Ausgegeben zu Berlin den 22. April 1897.

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