Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1897

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 31

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachregister zum Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1897.

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

Das letzte Regierungsjahr Kaiser Wilhelmis J. Reform der Branntweinstener. 531 Wilhelms I. heimgang Kniser 11. Dns letzte Regierungsjahr Kaiser Die Krankheit des Kronprinzen. Vilhelms. Reich an erhebenden Freuden, überreich aber auch an Kummer, Schmerz und Leid sollte dem Kaiser Wilhelm sein letztes Regierungsjahr dahinfließen. Auch das letzte Lebensjahr, das dem Kaiser beschieden war, hatte unter seinem milden Zepter dem Deutschen Reiche Früchte gebracht, an denen er herzliche Freude hatte. Dahin gehörte die im vorigen Abschnitte dargestellte patriotische Erhebung Deutschlands seit den Reichstagswahlen vom 21. Februar 1887; aber auch eine Reihe anderer, noch unerwähnter Beratungen und Beschlüsse des „Kartellreichstags“. Zunächst nämlich die Annahme der 1887 vorgelegten Gesetzentwürfe betreffs der Be- steuerung des Branntweins und Zuckers, denn dadurch wurden dem Reiche endlich bedeutende eigene Einnahmen zugeführt und die seit Jahren vergeblich erstrebte Steuer- reform des Fürsten Bismarck zum Teil verwirklicht. Zugleich aber erfüllten diese Ge- setze hohe wirtschaftliche, sozialpolitische und sittliche Aufgaben. Die Reform der Branntweinsteuer war im Jahre 1886 von der Reichsregie- rung auf dem Gebiete des Branntweinmonopols versucht, der Entwurf aber vom Reichstag, auch von den regierungsfreundlichen Parteien, sast einstimmig abgelehnt worden (mit 181 gegen 3 Stimmen bei 37 Stimmenthaltungen). Schon im Bundes- rate war eine größere Minderheit gegen den Entwurf gewesen, und die süddeutschen Staaten hatten sich dabei vermöge ihrer Reservatrechte gar nicht beteiligt. Die regie- rungsfreundlichen Parteien sahen sich außer stande, das Branntweinmonopol zu geneh- migen, weil zunächst die Ertrags= und Ausgabeberechnung des Entwurfes vielfach an- fechtbar erschien, vor allem aber aus politischen und volkswirtschaftlichen Bedenken. Deun das geplante Gesetz brachte die Brenner und 70,000 auf Kündigung angestellte Verkäuser in eine von der jeweiligen Regierung durchaus abhängige Lage. Zur Wider- legung dieser Befürchtung wird neuerdings darauf verwiesen, daß auch in der freien Schweiz das Branntweinmonopol eingesührt worden sei. Aber die republikanische Verfassung der Schweiz, d. h. das jedem Schweizerbürger verliehene Recht, sich gleich- sam selbst an der Negierung zu beteiligen und Ubergrisse abzustellen, die Wahl aller Beamten durch das Volk und nur auf kurze Zeit, steuert dort der Gefahr, daß Brenner und Verkaufsbeamte jemals in eine ihre bürgerliche und politische Selbständigkeit beeinträchligende Abhängigkeit von der Bundesregierung gelangen könnten. Ein weiteres schweres Bedenken gegen das Branntweinmonopol bestand in dem lästigen Kontroll= und Spioniersystem, das sich bis in die privaten und häuslichen Verhält- nisse hinein erstrecken mußte. Das vielleicht größte Bedenken aber war volkswirtschaft- licher Art: in der ohnehin arbeitsarmen Zeit wurden nämlich von 300,000 Personen, die sich bisher mit der Hersiellung und dem Verkauf des Branntweins beschästigten, wie Fabrikanten, Destillateure, Groß= und Kleinhändler 2c., nicht weniger als 200,000 84*

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