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Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)

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Bibliographic data

fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1899

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Volume count:: 33

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2577.) Abkommen zur Regelung von Fragen des internationalen Privatrechts.

Volume count:: 2577

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen
Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 8 (8)
Title page
Inhalts-Verzeichnis.
Bekanntmachung, betreffend die Prägung von Zehn- und Fünfpfennigstücken aus Eisen. (1)
Bekanntmachung über Ausfuhrverbote. (2)
Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Aus- und Durchfuhr. (3)
Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenstände. (4)
Bekanntmachung über Antragsrechte in der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. (5)
Bekanntmachung, betreffend die Beitragserstattung nach § 398 des Versicherungsgesetzes für Angestellte. (6)
Bekanntmachung, betreffend Erstattung von Beiträgen zur Angestelltenversicherung an berufsunfähige Kriegsteilnehmer. (7)
Bekanntmachung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung. (8)
Bekanntmachung über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts. (9)
Bekanntmachung über eine Ernteflächenerhebung im Jahre 1916. (10)
Bekanntmachung über die Bereitung von Backwaren. (11)
Bekanntmachung über weitere Erleichterungen des Brennereibetriebs im Betriebsjahr 1915/16. (12)
Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über den Verkehr mit Verbrauchszucker vom 10. April 1916. (13)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Verbrauchszucker. (14)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Süßstoff. (15)
Berichtigung. Reichsgesetzblatt vom 8. Mai 1916.
Bekanntmachung über die Abgabe von Flaschenspiritus. (16)
Bekanntmachung über das Verbot des Malzhandels. (17)
Bekanntmachung über das Verbot des Malzhandels. (17)
Bekanntmachung, betreffend die Vorausverwendung von Malzkontingenten. (18)
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Verordnung über Malz vom 17. Mai 1915. (19)
Bestimmungen über die Einfuhr von Butter aus dem Auslande. (20)
Bekanntmachung über die Ausdehnung der Bekanntmachung über die Einfuhr von Kakao vom 3. März 1916 auf Schokolade. (21)
Bekanntmachung, betreffend Freigabe von Rohkaffee und Tee. (22)
Bekanntmachung über die Durchfuhr von Kaffee. (23)
Bekanntmachung über das Verfüttern von Kartoffeln. (24)
Bekanntmachung, betreffend den Übergang der Geschäfte der Reichsstelle für Kartoffelversorgung auf die Reichskartoffelstelle. (25)
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für ausländischen Käse. (26)
Bekanntmachung über Änderung der Preise für Quark und Quarkkäse. (27)
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Käse aus Schweden, Norwegen und der Schweiz. (28)
Bekanntmachung über die Gründung einer Reichsstelle für Gemüse und Obst. (29)
Ausführungsbestimmungen zur Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Getreide, Hülsenfrüchten, Mehl und Futtermitteln. (30)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Fleischwaren. (31)
Bekanntmachung über den Feintalghöchstpreis. (32)
Bekanntmachung zur Vereinfachung der Beköstigung. (33)
Bekanntmachung zur Vereinfachung der Beköstigung. (33)
Bekanntmachung über die Regelung der Fischpreise. (34)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916. (35)
Bekanntmachung über Ausdehnung der Vorschriften der Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Rinderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916. (36)
Bekanntmachung über da Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen fetten und Ölen zur Herstellung von kosmetischen Mitteln usw. (37)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Kraftfuttermitteln vom 28. Juni 1915. (38)
Bekanntmachung über die Abänderung der Anordnungen zu der Bekanntmachung über zuckerhaltige Futtermittel vom 25. September 1915. (39)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Verordnung über den Verkehr mit Kraftfuttermitteln vom 28. Juni 1915 / 24. März 1916 und der Bekanntmachung über die Preise und sonstigen Vergütungen für Kraftfuttermittel vom 19. August 1915 /26. März 1916. (40)
Bekanntmachung über Lieferung von Heu und Stroh für das Heer. (41)
Bekanntmachung über künstliche Düngemittel. (42)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über künstliche Düngemittel vom 11. Januar 1916. (43)
Bekanntmachung über die Abänderung der Preise für künstliche Düngemittel. (44)
Bekanntmachung über die Abänderung der Bekanntmachung über künstliche Düngemittel vom 11. Januar 1916. (45)
Bekanntmachung über Ergänzung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger vom 28. Januar 1916 und der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 31. Januar 1916. (46)
Bekanntmachung, betreffend Beschränkung des Verkehrs mit gewissen Arzneimittelstoffen. (47)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu den Bekanntmachungen über die Höchstpreise von Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände vom 8. Juli 1915, 21. Oktober 1915 und vom 1. Mai 1916. (48)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über die Höchstpreise für Petroleum und die Verteilung der Petroleumbestände vom 8. Juli 1915 / 21. Oktober 1915. (49)
Bekanntmachung über die Höchstpreise für Benzin. (50)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über den Verkehr mit Seife, Seifenpulver und anderen fetthaltigen Waschmittel vom 18. April 1916. (51)
Bekanntmachung über Höchstpreise für Soda. (52)
Bekanntmachung über Montanwachs. (53)
Bekanntmachung über Auskunftserteilung auf Grund der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft, vom 1. November 1915. (54)
Bekanntmachung über Auskunftserteilung auf Grund der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft vom 13. November 1915. (55)
Bekanntmachung über Druckpapier. (56)
Bekanntmachung, betreffend wirtschaftliche Vergeltungsmaßregeln gegen Portugal. (57)

Bekanntmachung, betreffend wirtschaftliche Vergeltungsmaßregeln gegen Portugal. (57)
Bekanntmachung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legitimation von Urkunden in den besetzten Gebieten. (58)
Verordnung über die Beurkundung der Sterbefälle von Militärpersonen. (59)
Bekanntmachung über die Zuständigkeit zur Beurkundung der Sterbefälle von Militärpersonen der Kaiserlichen Marine, die im Inland weder eine Wohnsitz gehabt haben, noch dort geboren sind. (60)
Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren. (61)
Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren. (62)
Bekanntmachung, betreffend Stempel der Wechsel von deutschen Bundesstaaten oder von Lieferungsverbänden. (63)
Bekanntmachung, betreffend das Verfahren vor der Reichsentschädigungskommission vom 25. April 1915. (64)
Bekanntmachung über Änderungen der Verordnung zur Entlastung der Gerichte vom 9. September 1915. (65)
Preußen.
Während der Drucklegung aufgenommen.
Sachregister.
Chronologisches Gesetzesverzeichnis.

Full text

Seite 
1916 Juni 6. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Verordnung über 
den Verkehr mit Kraftfuttermitteln vom 28. Juni 1915/24. März 
1916 und der Bekanntmachung über die Preise und sonstigen Ver- 
gFaüntungen für Kraftfuttermittel vom 19. August 1915/26. März 1916 32 
Inni 7. Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Aus= und Durchuhr 5 
Juni 7. Bekanntmachung über den Verkehr mit Süßstoof 72 
Juni 7. Ausführungsanweisung zu der Verordnung des Bundesrats zur 
Vereinfachung der Beköstigung vom 31. Mai 1906 90 
Juni 8. Bekanntmachung, betreffend Anderung der Verordnungen über die 
gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen und über die Folgen der 
nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderng 67 
Junni 8. Befanntmachung über die Bewilligung von Zahlungsfristen an 
.. riegsteilnehhhbben .................. 68 
Juni 8. Bekanntmachung über die Geltendmachung von Hypotheken, 
Grundschulden und Rentenschulden ....... ..... . .... ..... ... 69 
Juni 8. Bekanntmachung über das Verfüttern von Kartoffen 73 
Juni 8. Verordnung über vorläufige Maßnahmen auf dem Gebiete der 
Fettversogngagaa . .... 74 
Inni 8. Bekanntmachung, betreffend Verbot des Abteufens von Schächten 76 
Juni 9. Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats für das 
Rechnungsjahr 11166 . ... 65 
Funi 9. Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutz- 
HFetbiete auf das Rechnungsjahr 111656565 66 
Funi 10. Bekanntmachung über Bestandsaufnahme von Kakao und 
Schokolade und über die Regelung des Verkehrs mit Kakao und 
Schokoladennna ........................... 72 
Juni 10. Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Web-, 
Wirk= und Strickwaren für die bürgerliche Bevölkerung 78 
Juni 10. Bekanntmachung, betreffend die von der Regelung des Verkehrs 
mit Web-, Wirk= und Strickwaren für die bürgerliche Bevölkerung 
aauszgeschlossenen Gegenstände ·.......................... 81 
Juni 11. Bekanntmachung, betreffend die Anderung der Bekanntmachung 
vom 26. Mai 1916 über die äußere Kennzeichnung von Waren 48 
Inni 14. Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von Eiern 
und Eierkonserven zur Herstellung von Farbben .76 
Juni 14. Anordnung der Landeszentralbehörden, betreffend Regelung der 
Milchpreise und des Milchverbrauchsss 83 
Juni 14. Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritäts- 
. .frifteninSpanien........................................... 84 
Juni 14. Bekanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit 
Kraftfahrzennennnn . ... .. .. . . .... 84 
Juni 14. Bekanntmachung, betreffend Außerkraftsetzung von Vorschriften 
der Reichsversicherungsordnung über Unfallversichenng 85 
Juni 14 Bekanntmachung, betreffend § 214 Abs. 3 der Reichsversicherungs- 
ordnngagagaa . 8 
Juni 14. Bekanntmachung, betreffend die Durchführung des § 392 
Abs. 3 Nr. 3 des Versicherungsgesetzes für Angestellte zugunsten be- 
zruuffsunfähiger Kriegsteilnehmer. ........................ 86 
Funi 14. Bekanntmachung über Arbeitsnachweise . . . ... 87 
Juni 14. Bekanntmachung, betreffend die Einschränkung der Arbeitszeit 
. inBetrieben,.in.denenSchuhwarenhergestelltwerden............ 88 
Juni15.Bekanntmachung,betreffendAus-undDurchfuhrverbot..... 5 
Juni 15. Bekanntmachung, betreffend Festsetzung von Einheitspreisen fü 
zuckerhaltige Futtermittel und Zuschläge dddndddddddg. .. 684 
  
166

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