Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1899

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bandzählung:: 33

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1899

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 28.

Bandzählung:: 28

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2594.) Bekanntmachung, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche.

Bandzählung:: 2594

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

– 364 -- (Nr. 2594.) Bekanntmachung, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche. Vom 7. Juli 1899. Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche, vom 1. Juli 1899 (Reichs- Gesetzbl. S. 346) hat der Bundesrat be- schlossen, dass die laut Bekanntmachung vom 11. Juni 1898 (Reichs- Gesetzbl. S. 909) getroffene Anordnung, wonach den Angehörigen und den Erzeugnissen des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland sowie der britischen Kolonien und auswärtigen Besitzungen mit Ausnahme von Kanada diejenigen Vorteile eingeräumt sind, die seitens des Reichs den Angehörigen und den Er- zeugnissen des meistbegünstigten Landes gewährt werden, über den 30. Juli 1899 hinaus bis auf Weiteres in Kraft bleiben soll. Berlin, den 7. Juli 1899. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky. — (Nr. 2595.) Bekanntmachung, betreffend das Inkrafttreten des Handels- und Schiffahrts- vertrags und des Konsularvertrags zwischen dem Deutschen Reiche und Japan vom 4. April 1896. Vom 7. Juli 1899. Der Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan vom 4. April 1896 (Reichs- Gesetzbl. 1896 S. 715) wird, nachdem seitens der Kaiserlich japanischen Regierung die im Artikel XXI des Vertrags vorgesehene Anzeige rechtzeitig gemacht worden ist, mit Beginn des 17. Juli d. J. in allen seinen Teilen Wirksamkeit erlangen. Gleichzeitig wird auch der Konsularvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan vom 4. April 1896 (Reichs- Gesetzbl. 1896 S. 732) in Kraft treten. Berlin, den 7. Juli 1899. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Reichardt. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.

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