Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1899

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1899.

Bandzählung:: 33

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1899

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 30.

Bandzählung:: 30

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2600.) Verordnung, betreffend Beschränkungen der Einfuhr aus Egypten.

Bandzählung:: 2600

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 369 — Reichs- Gesetzblatt. Nr. 30. Inhalt: Verordnung, betreffend Beschränkungen der Einfuhr aus Ägypten. S. 369. — Bekannt- machung, betreffend Änderungen der Anlage B zur Verkehrs- Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. S. 370. — Bekanntmachung, betreffend Änderung der Bestimmung im §. 14 (1) der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands. S. 372 (Nr. 2600.) Verordnung, betreffend Beschränkungen der Einfuhr aus Ägypten. Vom 13. Juli 1899. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats, was folgt: §. 1. Zur Verhütung der Einschleppung der Pest ist die Einfuhr nachbenannter Gegenstände zur See aus den ägyptischen Häfen des Mittelländischen Meeres und des Suez- Kanals bis auf Weiteres verboten: Leibwäsche, alte und getragene Kleidungsstücke, gebrauchtes Bettzeug, Hadern und Lumpen jeder Art. §. 2. Auf Leibwäsche, Bettzeug und Kleidungsstücke, welche Reisende zu ihrem Gebrauche mit sich führen oder welche als Umzugsgut eingeführt werden, findet das Verbot des §. 1 keine Anwendung. Jedoch kann die Gestattung der Einfuhr derselben von einer vorherigen Desinfektion abhängig gemacht werden. §. 3. Der Reichskanzler ist ermächtigt, Ausnahmen von dem Einfuhrverbot unter Anordnung der erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zuzulassen. §. 4. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Molde an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 13. Juli 1899. (L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky. Reichs- Gesetzbl. 1899. 63 Ausgegeben zu Berlin den 18. Juli 1899.

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