Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1904

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1904.

Shelfmark:: rgbl_1904

Volume count:: 38

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3062.) Allerhöchster Erlaß, betreffend Abänderungen der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 921) zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung des Gesetzes vom 24. Mai 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 361).

Volume count:: 3062

Document type:: Periodical

Structure type:: law

supplement

Title:: Beilage F. Bestimmungen über die Benutzung von Kleinbahnen und die dafür zu gewährende Fuhrkostenvergütung.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

— 304 — d) wenn die Kleinbahn mit Rücksicht auf die dienstliche Stellung des Beamten als ein angemessenes Beförderungsmittel nicht zu erachten ist. Kleinbahnen, die mehrere Wagenklassen führen, sind in keinem Falle aus Gründen, welche die dienstliche Stellung des Reisenden betreffen, als ungeeignet zur Benutzung anzusehen. 5. Seitens des Beamten sind in dem Forderungsnachweise die Gründe der Nichtbenutzung der Kleinbahn anzugeben. Die Entscheidung darüber, ob diese Gründe gerechtfertigt sind, steht vorbehaltlich einer abweichenden Anordnung der obersten Reichsbehörde der Dienststelle zu, welche die Richtigkeit des Forderungs- nachweises zu bescheinigen hat. 6. In den Forderungsnachweisungen sind benutzte Straßenbahnen als solche ersichtlich zu machen. (F. 4 der Ausführungebestimmungen.) Für die Feststellung der Entfernungen sind bei Reisen auf Eisenbahnen die Angaben des Reichskursbuchs maßgebend. Bei Kleinbahnstrecken, für welche die Entfernungen aus dem Reichskursbuche nicht ersichtlich sind, entscheiden die von den Kleinbahnunternehmungen bekannt gemachten Fahrpläne oder Entfernungs- tafeln, in deren Ermangelung die amtlichen Entfernungskarten oder die Aus- kunft der Genehmigungs= und Aufsichtsbehörde. — —— ——. — —

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