Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1906

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 40

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 52.

Volume count:: 52

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3283.) Gesetz zur Ausführung der Generalakte der Internationalen Konferenz von Algeciras vom 7. April 1906

Volume count:: 3283

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

554 sichtsperson (s. d.). Den Tag und die Schicht der Befahrung bestimmt der S. Der S. muß die Befahrung vornehmen, wenn der Arbeiter- ausschuß es verlangt. Erachtet die Mehrheit des Arbeiterausschusses oder der S. aus bestimmten Gründen außer der regelmäßigen Befahrung weitere Befahrungen für nötig, so muß der S. die Befahrung vornehmen, sofern nicht die Werksverwaltung Einspruch erhebt. Jeder S. hat in das von der Werksverwaltung zu liefernde Fahrbuch das Ergebnis der Befahrung einzu- tragen. Der Bergrevierbeamte kann die Fahr- bücher jederzeit einsehen. Der S. muß auf Ver- langen der Werksverwaltung eine Befahrung vornehmen und hat den Bergrevierbeamten auf Erfordern zu begleiten. Die S. erhalten Ent- schädigungen von der Werksverwaltung für ent- gangenen Arbeitsverdienst. Der Arbeiteraus- schuß kann mit Zustimmung der Mchrheit der anwesenden S. beschließen, daß die monatlichen Befahrungen ausfallen sollen. Beim Aus- scheiden eines S. während der Wahlperiode be- stimmt der Arbeiterausschuß einen der S., der für die betreffende Steigerabteilung als S. ein- zutreten hat. Das Amt eines S. endet mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis oder mit dem Fortfalle der Wählbarkeit. Der Werks- besitzer darf dem S. zu einem früheren Zeit- punkt als zum Ablauf seiner Wahlperiode nur kündigen, wenn er seine Pflichten als S. verletzt. Uber die Wahl und Tätigkeit der S. ist in der Arbeitsordnung oder in besonderen Satzungen ruhende Bestimmung zu treffen (Allgemeines Berggesetz vom 24. Juni 1865 — GS. 705 — § 80f bis 80fFp in der Fassung des G. vom 28. Juli 1909 — GS. 677; Ausf Anw. vom 13. Okt. 1909 — HMl. 453). Sicherheitsmaßregeln (zum Schutze des Pu- blikums in Theatern und ähnlichen Lokalen) s. Theatergebäude ufw. Sicherheitspolizei s. Polizei II u. III, sowie Ortspolizeiverordnungen. Sicherstellung von Rechten (Stempelpflicht). Beurkundungen über die S. v. R. sind nach Töt. 59 LStG. stempelpflichtig. Der Stempel be- trägt bei einem Werte des sichergestellten Rechts von nicht mehr als 600 .Kx 0,50 K, von nicht mehr als 1200 K 1 K, von nicht mehr als 10 000 .#% 1,50 .#∆“ und bei einem höheren Betrage 5 40. Ist der Wert der sichergestellten Rechte nicht schätzbar, bedarf es eines Stempels von 1,50 AM. In keinem Falle darf der Stempel den für die Beurkundung des sicherzustellenden Rechts zur Erhebung gelangenden Stempel übersteigen. Auf Höchstbetragshypotheken im Sinne des *1190 B #. finden die Steuersätze von 0,50 bis 5 K gleichfalls Anwendung. Befreit sind: a) Urkunden über Dienstkautionen der Beamten öffentlicher Behörden; b) in Schuldverschrei- bungen zur Sicherheit der Schuldverpflichtung vom Schuldner abgegebene Erklärungen; c) Ur- kunden über Sicherstellungen der Vormünder (BG#. 8 1844). Siegel (der Behörden) S. (Königliches) s. Titel (Königlicher). Siele sind die mit Deichen in Verbindung stehenden Entwässerungsanlagen (s. Deiche und Deichwesen). Sicherheitsmaßregeln (zum Schutze des Publikums usw.) — Silberwährung Signalordnung 7 der Eisenbahn s. Eisen- bahnsignalordnung. Silbermünzen s. Geld. Silberwährung ist diejienige Währung ((. d.), bei der das Silber der allgemeine Wertmesser ist und daher die Kurantmünze, d. h. die mit un- bedingter Zahlungskraft ausgestatteten Münzen aus Silber hergestellt sind. Bei dem, wenn auch hinter dem des Goldes ungemein zurückbleibenden, so doch immerhin hohen Werte des Silbers bedarf die S. für kleine und die runden Summen über- steigenden Spitzen größerer Zahlungen der Scheidemünzen aus einem geringwertigeren Metall (Nickel, Kupfer) oder doch aus mit solchem sehr stark legiertem Silber. In Deutschland be- stand bis zum Münzgesetz vom 9. Juli 1873 (s. Münzgesetz) allenthalben mit Ausnahme von Bremen S. Preußen hatte durch das Münz- edikt vom 14. Juli 1750 den sog. „Graumann- schen Münzfuß"“ eingeführt, nach dem aus der kölnischen Mark (— 233,8123 g) feinen Silbers 14 Tlr. mit einem Feingehalt von 789/1000 geprägt wurden, so daß also 10½ Tlr. eine kölnische Mark wogen. Der Taler wurde in 24 Groschen, der Groschen in 12 Pfennige geteilt. Als kleinere Kurantmünzen wurden halbe, Viertel-, Sechstel- und Zwölfteltalerstücke geprägt. Auch das Münz- gesetz vom 30. Sep. 1821 (GS. 159) hielt an diesem Münzfuß fest; doch wurde der Taler nun in 30 „Silbergroschen“ geteilt. An Scheide- münzen wurden ausgeprägt in Silber 2½-, 1- und ½-Silbergroschen, in Kupfer 4-, 3-, 2= und 1-Pfennigstücke. An Silberscheidemünzen wur- den aus 1 kölnischen Mark 16 Tlr. ausgebracht, so daß sich ihr Metallwert auf 1/16 desjenigen eines gleichen Betrages an Kurantmünze belief. Nach Bildung des Deutschen Zoll= und Handels- vereins wurde in der Dresdener Münzkonvention vom 30. Juli 1838 (G S. 1839, 18) eine einheit- liche Münzmark = 233,855 g festgesetzt, als Landesmünzfuß nur entweder der preuß. Taler- oder der süddeutsche Guldenfuß zugelassen und die Wertrelation zwischen Taler und Gulden auf 7:4 festgelegt, endlich eine Vereinsmünze in dem Vereins,taler"“ = 2 Tlr. = 3½ Gulden mit einem Feingehalt von 3/ 10 eingeführt. Zwischen den Staaten des Zollvereins einerseits und Oster- reich andererseits wurde dann am 24. Jan. 1857 der Wiener Münzvertrag (GS. 312) abgeschlossen: als Münzgewicht wurde das Zollpfund = 500 g festgesetzt; aus diesem Gewicht feinen Silbers sollten 30 Tlr. oder 45 österr. Gulden zu 100 Kreuzer oder 52⅛ süddeutsche Gulden zu 60 Kreu- zer geprägt werden, der Feingehalt /10 betragen. Im Anschluß an diesen Vertrag erließ Preußen das G. über das Münzwesen vom 4. Mai 1857 (GS. 305) und über das Münzgewicht vom 5. Mai 1857 (G S. 325). Die Taler erhielten nur einen etwas geringern Silberwert als früher (500 16,66667 gegen 233,8123 = 16,67009 8. 30 14 An Silberscheidemünzen brachte Preußen nun aus 1 Pfund Feinsilber 34½ Tlr. aus, also mit einer Unterwertigkeit gegen die Kurantmünze in dem Verhältnis von 30: 34⅞/. Infolge des Reichsmünzgesetzes (s. o.) ist seit 1. Jan. 1876 in Deutschland an die Stelle der S. die Reichs- goldwährung getreten, die aber solange infolge

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