Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1907

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1907.

Volume count:: 41

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 3342.) Zusatzübereinkunft zum Handels- und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Deutschen Reiche und der Türkei vom 26. August 1890 nebst einem Vollziehungsprotokolle.

Volume count:: 3342

Document type:: Periodical

Structure type:: law

349 durch Sachverständige (§ 14) mit befriedigendem Erfolge stattgefunden hat und eine Bescheinigung darüber der Ortspolizeibehörde vorgelegt worden ist. Diese Prü- fungen sind auch dann vorzunehmen, wenn es sich um die Aufstellung bereits ander- wärts betriebener Apparate handelt. Ergeben sich bei den Prüfungen Mängel, so sind diese innerhalb einer fest- zusetzenden Frist zu beseitigen; erforderlichenfalls hat eine Nachprüfung stattzufinden. Werden die hiernach auszuführenden erstmaligen Prüfungen vor der Jnbetrieb- nahme von Apparaten am Herstellungsort ausgeführt, so sind die darüber ausgestellten Bescheinigungen anzuerkennen, wenn dieser Ort innerhalb des Deutschen Reichs liegt und die Prüfungen von Sachverständigen ausgeführt sind, die für ihren Bezirk an- erkannt sind. In solchen Fällen sind die an den Apparaten anzubringenden Metall- schilder derart mit Zinntropfen an den Apparaten zu befestigen, daß die Tropfen halb auf dem Schild und halb auf dem Apparat sich befinden. Die Zinntropfen sind abzustempeln. Der Stempel ist in den Bescheinigungen abzudrucken. Der für den Ort der Aufstellung zuständigen Ortspolizeibehörde bleibt vorbehalten, die Appa- rate darauf zu prüfen, ob sie unverletzt sind. Die Ortspolizeibehörde ist befugt, die Prüfungen auf Gesundheitsunschädlichkeit und Betriebssicherheit der Apparate nach ihrem Ermessen von Zeit zu Zeit zu wiederholen. Die Betriebsunternehmer sind verpflichtet, die Prüfungsbescheinigungen auf- zubewahren und sie den zur Aussicht zuständigen Beamten und Sachpverständigen auf Verlangen jederzeit an der Betriebsstätte vorzulegen. Vorstehende Bestimmungen finden keine Anwendung auf Siphous aus Glas. 8 11. Die Betriebsunternehmer haben jede Aufstellung von Apparaten und jede Außerbetriebsetzung der unter diese Vorschriften fallenden Anlagen der Ortspolizei- behörde anzuzeigen. 8 12. Die Betriebsunternehmer und, wenn die Prüfung vor der Inbetriebnahme der Apparate am Herstellungsort ausgeführt wird, die Hersteller haben nach Maß- gabe der Anlage die Vorbereitungen zu den Prüfungen zu treffen und auch bei den Prüfungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911. (95)

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