Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1913

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Volume count:: 47

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4198.) Bekanntmachung, betreffend eine neue Ausgabe der dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law

476 schulden, eingetretenen wesentlichen Veraͤn- derung der Umstände und in Anerkennung der Gründe, welche für die, in der unter- thänigsten Erklárungsschrift vom öten d. N. an Uns gerichteten Anträge sprechen, wollen Wir Unsere landesfürstliche Sanction dahin ertheilen: 1) daß die im Jahre 1805. der Stadt Eisenach „zu irgend einer nütlichen Anstalt“ verehrten, und zur Gründung des Branntwein- Frucht = Magazins mit verwendeten t000 Erthlr. aus dem durch diese Anstalt gewonne- nen Fonds, nebst Zinsen zu 5 p. C. und Zinsen von Zinsen, der Stadt Eisenach zurück erstattet werden; 2) daß von jenen Fonds an 20000 Grthlr. und dem Ueberschusse an 108)0 rihlr. 10 gr. Zu pf. der bey den Eisenachischen Getraide = Operatlonen in den Theuerungs- jahren von 18160. und 1817. entstandene Verlust, ohne Unterschied zwischen den alt- eisenachischen und den dazu gekommenen Landen übertragen werde; 3) daß die von Unserer Landes-Direc- tion empfohlenen Gemeinden, wegen des an- noch zu bezahlenden Rückstandes die mildeste Berucksichtigung erfahren, und 4) daß der Rest jener Summen zu Zin- sen angelegt und, als Magazin-Fonds, unter besonderer Administration für den alt eise- nachischen Kreis bestimmt bleibe. ꝛc. Weimar, den 10ten April 1821. Carl August. Beylage U. 6. Höchstes Decret ras neue Impost-Regulativ betr. Carl Augusi 2c.h rc. Die, in der unterthaͤnigsten Erklaͤrungs— schrift vom oten dieses Monats, Uns vor- gelegten anderweiten Bemerkungen und Wün- sche des getreuen Landtags zu dem umge- arbeiteten Entwurf des neuen Impost-Re- gulativ's, haben im Allgemeinen, und unter den nachstehenden wenigen Beschränkungen, Unsere landesfürstliche Sanction erhalten. Was nämlich 1) den Antrag zu F. 4. a. der allgemei- nen Vorschriften anlangt, so soll zwar der g. selbst aus dem Gesetze wegbleiben; aber mit Rücksicht auf den auch von dem getreuen Landtage anerkannten Grundsatz der — den Fall der Entschädigung ausgenommen — nothwendigen Unantastbarkeit wohlerworbe- ner Rechte, beziehen Wir Uns auf das De- cret, welches unter'm heutigen Datum, auf die ständische Erklärungsschrift uber die Kir- chen = und Schul-Angelegenheiten erlassen worden ist, 2) die, zu J. 5. Cap. V., in Antrag ge- brachte Verwandlung der Mahlmetze vom Malzschrote, in eine Geldvergütung nach dem jedesmaligen Marktpreise, genehmigen Wir, falls nicht etwa ein erhebliches Bedenken entgegensteht, und wollen daher das Land- schaffts-Collegium zu vorgängiger Communi= cation deßhalb mit der Landes-Direction an- weisen, 3) der Inhalt der §. §. 7. Cap. u1 #u. B. Cap. V. des Gesebesentwurfes soll daraus wegbleiben, Wir behalten Uns aber vor, nach Berathung über die von dem getreuen Landtage hierbey aufgeworfene Frage und Anhörung der Landes= Direction und des Stadtraths zu Weimar, wenn dies zweck- mäßig seyn sollte, ein besonderes, alle Be- wohner Unserer Residenz-Stadt Wesmar um- fassendes Ausschreiben, wegen der über den durch das Publicandum des Jahres 18r#1. ausgesprochenen Zeit-Punkt der vollendeten Tilgung der damals vorhandenen staͤdtischen Gemeindeschulden zu Weimar hinaus und

Access restriction

Copyright

Contents: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation