Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4160.) Bekanntmachung, betreffend den Beitritt von Erythrea und des Somalilandes zum Internationalen Funkentelegraphievertrage vom 3. November 1906.

Bandzählung:: 4160

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

IV. Abschnitt. Die Korrespondenz des Vorsitzenden des Zollbundesrats mit demselben. Von den 103 Drucksachen der I. Session (1868) entfallen 45 auf Anträge bezw. Vorlagen Bismarcks, 6 Delbrücks; sodann auf Anträge: von Bayern 5, Sachsen 4, Württemberg 1, Baden 4, Hessen 1, Mecklenburg-Schwerin 1, Reuß jüngerer Linie 1, Hamburg 1, Bremen 2, Lübeck, Bremen und Ham- burg 1. Die Zahl der Ausschußberichte beträgt 28.1) Wie völlig unbekannt diese ausgedehnte Bismarck-Korrespondenz bisher war, geht daraus hervor, daß Horst Kohl in seinen Bismarck-Regesten aus der ganzen Periode des Zollbundesrats nur zwei Schreiben des Bundeskanzlers richtig anführt. 2) Man ersieht aus der folgenden Korrespondenz, wie sehr sich Bismarck bei Gründung des Zollvereins für dessen Arbeitspensum interessirte; auch die un- bedeutendsten Zollfragen läßt er sich zur Zeichnung vorlegen, und erst hart am Ende der Session erlahmt sein Interesse an den Verhandlungen. Die ursprüngliche Absicht, wenigstens die von Bismarck gezeichneten Schreiben hier zum Abdruck zu bringen, habe ich aufgegeben. Der Stoff ist zu spröde, um den Leser zu fesseln. Bald handelt es sich um reine Ueber- sendungsschreiben, bald um Vorlagen, deren Inhalt bereits aus den Reichs- tagsdrucksachen bekannt ist, zumeist aber um rein zolltechnische Sachen, denen man nach keiner Richtung hin heute noch ein Interesse abzugewinnen vermag. 1) Den Inhalt der Drucksache Nr. 85 vermag ich nicht anzugeben, die betreffende Nummer war, als der Reichstagsbibliothek das Exemplar der Bundesrats-Drucksachen zuging, ver- griffen, und das Bundeskanzer-Amt hat es unterlassen, dafür eine Abschrift der Drucksache beizufügen. 2) Nämlich das Schreiben vom 26. März 1868 (Denkschrift über die Ermäßigung der Eisenzölle), und vom 31. März (Handelsvertrag mit den Hawatüschen Inseln). Falsch ist bei Kohl das Datum 28. April 1868, unter welchem er Bismarck dem Bundesrat den Handelsvertrag mit Oesterreich vorlegen läßt. Diese Vorlage erfolgte mittelst Schreibens vom 9. März 1868; falsch ist ebenso das Datum des 7. Mai 1868 bei Ueberweisung des Tabaksteuergesetzes an den Zollbundesrat. Das betreffende Schreiben datirt vom 9. März 1868.

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