Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepeschen Band 6

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1913

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Bandzählung:: 47

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 37.

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4235.) Verordnung, betreffend die Landwirtschaftsbank für Dedutsch Südwestafrika.

Bandzählung:: 4235

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 4 — dahin bleibt im allgemeinen die Vorlage des Bundesrats die Grundlage für die Stellung der Regierungen.“ Ueber die staatsrechtliche Stellung der Kommissare des Bundesrats im Reichstag und in dessen Kommissionen bemerkte die „Nordd. Allg. Ztg.“ in der Nr. 91 v. 19. April 1874: „Nach unserer Auffassung und dem Wortlaut der Reichsverfassung haben Kommissarien die Vorlagen zu „vertreten“, d. h. zu ver- teidigen, und die Auskunft, die sie zu geben haben, kann sich daher nur auf Fakta zur Erläuterung der Vorlagen, auf eine Ergänzung der Motive beziehen. Der „Börsen-Courier“ denkt sich das Verhältnis anders. Der Reichstag habe ein Interesse, zu wissen, bis zu welcher Grenze der Bundesrat in der Modifikation der Vorlage gehen werde; und die Kommissarien seien im stande, diese Auskunft zu geben, weil ihnen die Anschauungen der Regierungen aus den Verhandlungen im Bundesrat bekannt seien. Oder, um es kürzer auszudrücken: durch die Kommissarien soll der Reichstag erfahren, wie weit der Bundesrat sich will handeln lassen. Das ist denn aber doch eine zu börsenmäßige Vorstellung von Staats- geschäften. Der Bundesrat kann nicht seinen Kommissarien wie ein Pferde- händler seinem Agenten die Instruktion geben: Fordern Sie 100, gehen Sie herunter auf 90, 80, 70, lassen Sie's für 60. Und die Kommissarien können sich auch nicht eine derartige Instruktion aus den Anschauungen der Regierungen entnehmen; denn diese Anschauungen haben sich in der Vorlage verlörpert, die nicht ein Entwurf, wie der „Börsen-Courier“ sagt, ein Entwurf für die Be- ratung des Reichstags, sondern die Willenserklärung des einen Faktors der Gesetzgebung ist. In derselben ist ausgedrückt, was die Regierungen, wenn sie der einzige Faktor wären, zum Gesetze machen würden. Hat dann auch der Reichstag eine entsprechende Willenserklärung abgegeben, was erst nach der zweiten Lesung anzunehmen ist, so hat der Bundesrat sich schlüssig zu machen, welche Modifikationen er zugeben will, um ein Einverständis zu erreichen und das Gesetz zustande zu bringen." Aus Anlaß der Rettung Bismarcks aus drohendster Lebensgefahr am 13. Juli 1874 (Kissinger Attentat) wurden demselben aus fürstlichen, Re- gierungs= und privaten Kreisen unzählige Kundgebungen von begeisterter Ver- ehrung zu teil. Von einer Manifestation des Bundesrats hat seltsamerweise nichts verlautet. Dies erklärt sich wohl damit, daß derselbe am 2. Juli seine dringendsten Arbeiten beendigt und seine Sitzungen bis zum 15. September verschoben hatte. Erwähnen wir noch, daß Bismarck am 26. November 1874 dem Bundes- rat ein offizielles Diner gab, an dem teilnahmen: die Minister v. Kameke und Dr. Achenbach, der bayerische Minister v. Fäustle, die sächsischen Minister Abeken und v. Fabrice, der württembergische Minister v. Mittnacht, der badische Minister v. Freydorf, der württembergische Gesandte Freiherr v. Spitzem- berg, der mecklenburgische Legationsrat v. Bülow, der braunschweigische Wirkliche

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Metadaten: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878). (3)

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