Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 34

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

112 1611 330—331. August29. Titels der Refutationsschrift zu vereinbaren, ihn dracken und bei nächster frankfurter Herbstmesse verbreiten zu lassen. Signatum Rotenburg uf der Tauber den 19. augusti im jahr 1611. Mb., 119,2, f. 218; Kpt. von Hausmann mit Zusätzen von Camerariss. — Sig- Unionsacta, tom. X., f. 408; württembergisches Original. August29 331. Erster Nebenabschied des Unionstages zu Rotenburg. Der Administrator der Kurpfalz bat den Unierten nicht nur durch die Nachschrift seines zweiten Ausschreibens sondern auch in der Propo- sition des Unionstags berichten lassen, dass bei künftigem K urfürstentag einige Punkte beraten werden sollen, an denen nicht nur den uniertea sondern allen evangelischen Ständen gelegen sein möchte, weshalb er darüber der Unierten Gutachten begehrt, damit er sich darnach zum Besten der Union richten kann. Diese Punkte sind: 1. Der Kaiser könnte seit den Veränderungen in Böhmen für sich selbst oder auf Erinnerung einiger Beichsständ auf den Gedanken kommen, seine Residenz ins Reich zu verlegen; wie sollen sich die Unierten dazu stellen, zumal in diesem Fall und wegen der Abtretung der Königreiche und Erbländer an den König der Unterhalt des Kaisers den Reichsständen zufallen würde? 2. Der Kaiser und einige Stände dürften auf BReassumtion des vorigen oder Bewilligang eines neuen Reichstags dringen; was erfordert hiebei die Notdurft der Union? 3. Was ist beim Justizpunkt zu bedenken? 4. Wie ist den Gravamina abzuhelfen ? Die Gedanken der Unierten waren zu 1.: Man darf es nicht dahin kommen lassen, dass der Kaiser seine Residenz im Reich anstellt; denn der Unterhalt für ihn würde den Reichsständen zuwachsen, die durch die vielfältigen Steuern und durch das von den bösen Räten des Kaisers verursachte Kriegswesen ohnehin ganz ausgemattet sind und unmöglich eine weitere wahrscheinlich dauernde Belastung auf sich nehmen können. Da noch andere Inkonvenientien sich daraus ergeben möchten, besonders dass die Gesandten des Papstes und Spaniens noch mehr heraus nach Deutschland kommen und ihre Praktiken noch stärker üben würden, so mögen sämtliche Kurfürsten dahin sahen, dass die Verlegung der Residenz verhindert und damit zugleich verhütet werde, dass, wenn der Vergleich zwischen dem Kaiser und dem König nicht zu stande käme oder nicht gehalten würde, „sedes belli“ ın das Reich gezogen werde. — Zu 2.: Die Unierten wissen nichts von einer Prorogation des 1608 zerschlagenen Reichstags und glauben daher nicht, dass die Kurfürsten eine solche Beassumtion, wenn sie von ihnen begehrt würde, zulassen sollen; sie sollen auch wenn möglich den Konsens zu einem neuen Reichstag verweigern oder die weltlichen Kurfürsten sollen es wenigstens dabin richten, dass bei einem künftigen Ausschreiben der „punctus iustitiae und gravaminum“ allen andern vorgezogen und vor dessen ı Vgl. F. Stieve, Kampf um Donauwörth, S. 423.

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fullscreen: Briefe und Akten zur Geschichte des Dreissigjährigen Krieges. Neunter Band. (9)

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