Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1915

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bandzählung:: 49

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1915

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 46

Bandzählung:: 46

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4706) Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Kartoffeln.

Bandzählung:: 4706

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

50 V. U. 83 43, 44. Kollegialvorstände und denjenigen Stellen, welche Kollegien nicht untergeben sind. Vgl. hierzu Gaupp-Göz S. 77, 146, sowie den ausführlichen Bericht der staatsrechtlichen Kommission der Kammer der Abgeordneten, Landtagsverhandlungen 1904 Beil. 362, und 74. Sitzung vom 3. Mai 1905. 2. Der König, ebenso der verantwortliche Minister (V. U. § 51) ist an die Vorschläge nicht gebunden. 3. Nicht vom König ernannt werden die ständischen Be- amten (V. U. § 173; vgl. auch § 193), ebenso nicht diejenigen Beamten, bezüglich deren besondere Rechtstitel eine Ausnahme begründen. Das sind insbesondere gewisse Schulstellen. (Gaupp-Göz S. 146.) 4. Bei einigen Kategorien niederer Beamten hat der König das Recht der Ernennung oder Bestätigung einigen höheren Staatsbehörden delegiert. § 44. Dienstprüfungen der Beamten. Be- vorzugung der Deutschen. Niemand kann ein Staatsamt erhalten, ohne zuvor gesetzmäßig geprüft und für tüchtig erkannt zu sein. Landeseingeborene sind bei gleicher Tüchtigkeit vorzugs- weise vor Fremden zu berücksichtigen. 1. § 44 Satz 1 gilt natürlich nur für solche Stellen, be- züglich deren die Erstehung einer Dienstprüfung vorgeschrie- ben ist. 2. Die einzelnen Dienstprüfungen s. bei Gaupp-Göz unter den einzelnen Departements. 3. Als Fremde gelten nach R.V. Art. 3 nicht mehr Deutsche: Gaupp-Göz S. 146. 4. § 44 gilt nicht für Minister und Departementschefs: Art. 2 des Verfassungsgesetzes vom 1. Juli 1876; s. Beil. 3, sowie für die Mitglieder des Geheimen Rats: V. U. § 57. 5. Bezüglich der Befähigung zum Richteramt vgl. G. V.G. 8§& 2 ff.

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