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Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

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Bibliographic data

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Periodical

Persistent identifier:
rgbl
Title:
Reichs-Gesetzblatt.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
deutschesreich
Publication year:
1871
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Periodical volume

Persistent identifier:
rgbl_1915
Title:
Reichs-Gesetzblatt. 1915.
Volume count:
49
Publisher:
Reichsdruckerei
Document type:
Periodical volume
Collection:
deutschesreich
Publication year:
1915
DDC Group:
340
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

law_gazette

Title:
Stück Nr. 76
Volume count:
76
Document type:
Periodical
Structure type:
law_gazette

Contents

Table of contents

  • Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.
  • Cover
  • Blank page
  • Title page
  • Vorbemerkung zur 3. Auflage.
  • Vorrede zur 2. Auflage.
  • Literatur.
  • Inhalts-Übersicht.
  • Erster Teil. Geschichtliche Einleitung und Verfassungs-Urkunde.
  • I. Abschnitt. Geschichtliche Einleitung.
  • II. Abschnitt. Die Verfassungsurkunde des Deutschen Reiches.
  • Zweiter Teil. Organisation des Bundes.
  • I. Abschnitt. Die natürliche Grundlage des Reiches.
  • II. Abschnitt. Das Reich und die Bundesstaaten.
  • III. Abschnitt. Die Reichsgesetzgebung.
  • IV. Abschnitt. Träger der Souveränetät (Bundesrat).
  • V. Abschnitt. Das Präsidium des Reiches.
  • VI. Abschnitt. Der Reichstag.
  • VII. Abschnitt. Die Behördenorganisation des Reiches.
  • VIII. Abschnitt. Die Organisation in den Reichslanden.
  • IX. Abschnitt. Die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten.
  • Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.
  • I. Abschnitt. Das Staats- und Reichs-Bürgerrecht.
  • II. Abschnitt. Das Freizügigkeitsrecht. (Persönliche Zugfreiheit.)
  • III. Das Armenrecht.
  • IV. Abschnitt. Das Paßwesen.
  • V. Abschnitt. Das Auswanderungswesen.
  • VI. Abschnitt. Die Fremdenpolizei. (Das Fremdenrecht.)
  • VII. Abschnitt. Das Gewerberecht.
  • VIII. Abschnitt. Das Erfindungspatentwesen.
  • IX. Abschnitt. Der Gebrauchsmuster- und Modellschutz.
  • X. Abschnitt. Der Schutz der Warenbezeichnungen gegen fälschlichen Gebrauch.
  • XI. Abschnitt. Das Zivil-Medizinal- und Veterinärpolizeiwesen.
  • XII. Abschnitt. Das Preßwesen.
  • XIII. Abschnitt. Der Schutz des geistigen Eigentums.
  • XIV. Abschnitt. Das Versicherungswesen.
  • XV. Abschnitt. Das Münz- und Papiergeldwesen.
  • XVI. Abschnitt. Das Notenbankwesen.
  • XVII. Abschnitt. Das Börsenwesen.
  • XVIII. Abschnitt. Das Maß- und Gewichtswesen.
  • XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.
  • XX. Abschnitt. Das Eisenbahnwesen.
  • XXI. Abschnitt. Die Einheitszeit.
  • XXII. Abschnitt. Die Reichssprache.
  • XXIII. Abschnitt. Die einheitliche Rechtschreibung.
  • XXIV. Abschnitt. Das Land- und Wasserstraßenwesen.
  • XXV. Abschnitt. Die Küstenfrachtfahrt.
  • XXVI. Abschnitt. Das Seewesen.
  • XXVII. Abschnitt. Das Gesandtschaftswesen.
  • XXVIII. Abschnitt. Das Konsulatwesen.
  • XXIX. Abschnitt. Die Beglaubigung von öffentlichen Urkunden.
  • XXX. Abschnitt. Die gegenseitige Rechtshilfe.
  • XXXI. Abschnitt. Das bürgerliche Recht.
  • XXXII. Abschnitt. Das Strafrecht.
  • XXXIII. Abschnitt. Das gerichtliche Verfahren.
  • XXXIV. Abschnitt. Das Vereins- und das Versammlungswesen.
  • XXXV. Abschnitt. Das Zoll- und Handelswesen.
  • XXXVI. Das Reichskriegswesen.
  • 1. Kapitel. Allgemeines.
  • 2. Kapitel. Die Reichs- Militärgesetzgebung.
  • 3. Kapitel. Die Militärverwaltung
  • 4. Kapitel. Das Verhältnis der Militärverwaltungen zu andern Verwaltungen.
  • 5. Kapitel. Die Organisation des Reichsheeres.
  • 6. Kapitel. Die Friedenspräsenzstärke des Landheeres.
  • 7. Kapitel. Die Festungen.
  • 8. Kapitel. Die Einheitlichkeit und die Kontingente des Landheeres.
  • 9. Kapitel. Die Kontingentsherrlichkeit der Bundesfürsten.
  • 10. Kapitel. Das Dislokationsrecht des Bundesfeldherrn.
  • 11. Kapitel. Die Verteilung der Kosten und Lasten des Militärwesens.
  • 12. Kapitel. Die Kriegsmarine.
  • 13. Kapitel. Die Reichs-Kriegshäfen.
  • 14. Kapitel. Die Kaiserlichen- Kolonialschutztruppen.
  • 15. Kapitel. Die Rechtsverhältnisse der Militärpersonen des Heeres und der Kaiserlichen Marine.
  • 16. Kapitel. Die Militärgerichtsbarkeit.
  • 17. Kapitel. Die Erklärung des Kriegszustandes.
  • 18. Kapitel. Die Mobilmachung.
  • 19. Kapitel. Die Kriegserklärung und der Friedensschluß.
  • 20. Kapitel. Der Reichskriegsschatz.
  • 21. Kapitel. Der Reichsinvalidenfonds.
  • 22. Kapitel. Die Ergänzung des Heeres und der Kriegsmarine.
  • 23. Kapitel. Das Militär-Medizinalwesen.
  • 24. Kapitel. Das Militär-Veterinärwesen.
  • XXXVII. Abschnitt. Das Finanzwesen.
  • Alphabetisches Sachregister.

Full text

654 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrecht. 
elbständiger Verwaltung, sowie den Anteil Württembergs an den Kosten 
ür die gemeinschaftlichen Einrichtungen des Gesamtheeres — Zentral- 
Administration, Festungen, Unterhaltung der Militär-Bildungsanstalten, 
einschließlich der Kriegsschulen und militärärztlichen Bildungsanstalten, 
der Examinations-Kommissionen, der mititärwissenschaftlichen und tech- 
nischen Institute, des Lehrbataillons, der Militär= und Artillerie-Schieß- 
schule, der Militär-Reitschule, der Zentral-Turnanstalt und des großen 
Generalstabs. Ersparnisse, welche unter voller Erfüllung der Bundes- 
pflichten als Ergebnisse der obwaltenden besonderen Verhältnisse mög- 
lich werden, verbleiben zur Verfügung Württembergs. (Art. 12.) 
Verstärkungen der Königlich Württembergischen Truppen durch 
Einziehung der Beurlaubten, sowie die Kriegsformation derselben und 
endlich deren Mobilmachung hängen von den Anordnungen des Bundes- 
feldherrn ab. Solchen Anordnungen ist allezeit und im ganzen Um- 
fange Folge zu leisten. Die hiedurch erwachsenden Kosten trägt die 
Bundeskasse, jedoch sind die Königlich Württembergischen Kassen ver- 
pflichtet, insoweit ihre vorhandenen Fonds ausreichen, die notwendigen 
Gelder vorzuschießen. (Art. 14.) 
Ersparnisse am Militär-Etat fallen unter keinen Umständen (ab- 
gesehen von Bayern und Württemberg) einer einzelnen Regierung, 
sondern jederzeit der Reichskasse zu. (Reichs-Verf. Art. 67 und Sten. Bericht 
1867 II. S. 247.) 
Auch ist noch zu bemerken, daß, insoweit aus den Magazinen 
Naturalgegenstände entnommen werden, die Kriegsministerien berechtigt 
sind, Ersatz in barem Gelde zu entnehmen. (Sten. Bericht 1867 II. S. 246, 247.) 
Die Kosten der Kriegsmarine bezahlt ausschließlich das Reich. 
(Reichs-Verf. Art. 53.) 
  
  
  
  
  
Die Friedensleistungen. 
Solche sind vorgeschrieben durch 
Gesetz vom 25. Juni 1868 S. 273 und die Erlasse vom 31. Dezember 
1868, 1869 S. 1; vom 3. September 1870 S. 514; vom 
29. Februar 1885 S. 9; vom 13. Juli 1898 S. 930 und vom 
9. Juni 1906 S. 735, betr. Quartierleistung für die bewaffnete 
Macht während des Friedenszustandes; die Verordnung von 1898 
ist geändert durch Erlaß vom 16. Juli 1906 S. 855; 
Gesetz vom 22. November 1871 S. 400 und vom 9. Februar 1875 
S. 41, betr. Einführung dieses Gesetzes in Baden und in Bayern; 
Gesetz vom 18. Mai 1892 S. 661, betr. Unterstützung von Familien 
der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften; 
Gesetz vom 24. Mai 1898 S. 360, betr. Naturalleistung für die 
bewaffnete Macht im Frieden; 
Gesetz vom 28. Mai 1887, betr. den Servistarif; 
Gesetz vom 26. Juli 1897 S. 619 u. 628 und vom 18. Dezember 
-“ S. 704, betr. den Servistarif und die Klasseneinteilung 
er Orte. 
  
 
	        

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