Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 100

Volume count:: 100

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4829) Bekanntmachung, betreffend Änderung des Militärtarifs für Eisenbahnen.

Volume count:: 4829

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(639 ) Gesch-und Verordnunge blatt für das Königreich Sachsen, 2 I Stück vom Jahre 1855. & 102) Bekanntmachung, die Einführung einer Branntweinsteuer im Herzogthume Nassau, sowie den Ver- kehr mit Branntwein zwischen diesem Herzogthume und den angrenzenden Zollvereinsstaaten betreffend; vom 15bten November 1855. Nechdem im Herzogthume Nassau durch Gesetz vom 1 Zten Juli dieses Jahres die Be- legung des inländischen Branntweins mit einer Steuer angeordnet worden ist, wird vom Isten November dieses Jahres an 1) bei der Ausfuhr des im dortigen Lande erzeugten Branntweins nach anderen Län- dern, welche mit dem Herzogthume nicht im Steuerverbande stehen, wenn die ausgeführte Menge mindestens eine halbe Ohm beträgt, eine Steuervergütung von vier und einem halben Kreuzer für jede Maaß (2 Liter) Branntwein zu 50 Procent Alkohol, und bei größerer oder geringerer Stärke in gleichem Ver- hältnisse, bei vorschriftsmäßigem Nachweise der Ausfuhr geleistet; 2) von dem aus dem freien Verkehr der Zollvereinsstgaten in das Herzogthum ein- gehenden Branntwein eine Uebergangsabgabe von zwölf Gulden für die Ohm zu 80 Maaß (160 Liter) von der Normalstärke von 50 Procent nach dem Alkoholo- meter von Tralles bei einer Temperatur des Branntweins von 121 Grad Reau- mur erhoben und für Branntwein unter oder über 50 Procent nach diesem Ver- hältnisse berechnet. Liqueure und andere weingeisthaltige Flüssigkeiten, deren Stärke wegen ihrer Versetz- ung mit anderen Stoffen durch den Alkoholometer nicht ermittelt werden kann, sollen bei Erhebung der Uebergangsabgabe als Branntwein von der Normalstärke von 50 Grad behandelt werden, insofern der Alkoholometer nicht einen höheren Grad anzeigt. 1855. 93

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Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

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