Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1872.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1916

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Volume count:: 50

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 245

Volume count:: 245

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 5544) Bekanntmachung über Druckpapier.

Volume count:: 5544

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Besondere Beilage zu Nr. 12. des Reichsgesetzblattes. Nachträge zur Eichordnung vom 16. Juli 1869 (besondere Beilage zu Nr. 32 des Bundesgesetzblattes) und zu dem Erlaß vom 15. Februar 1871, betreffend die Eichung und Stempelung von Maaßen und Meßwerkzeugen für Brennmaterialien, sowie für Kalk und andere Mineralprodukte, vom 31. Januar 1872. Auf Grund von Artikel 18 der Maaß- und Gewichtsordnung vom 17. August 1868 erläßt die Normal - Eichungskommission des Deutschen Reichs folgende Nachtrags-Bestimmungen zur Eichordnung vom 16. Juli 1869 und zu dem Erlaß vom 15. Februar 1871 (Beilage zu Nr. 11 des Bundesgesetzblattes): Dritter Uachtrag zur Eichordnung. Zu §. 13. Die Stempelung der Flüssigkeitsmaaße und Fässer betreffend. Bei Blechmaaßen, deren Boden die cylindrische Wandfläche äußerlich umschließt, genügt, statt der in §. 13 der Eichordnung vorgeschriebenen Stem- pelung des Bodens an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen, die Aufbrin- gung eines Stempels auf der Löthfuge des Bodenrandes. Bei Blechmaaßen, welche aus ein em Stücke getrieben sind, kann die Stempelung am Boden ganz wegfallen. Zinnerne Maaße sind in Zukunft außer mit den bisher vorgeschriebenen Stempeln noch mit einem Stempel auf der äußern Bodenfläche zu versehen. Beim Stempeln der Fässer kann das Einbrennen der Nummer des Eich- Registers unterbleiben, wenn dasselbe nicht von den Betheiligten selbst zur Siche- tung der Kontrole gewünscht wird. Zu §. 26. Die Beschaffenheit der Gewichte betreffend. Die Vorschrift im letzten Absatze des §. 26, wonach Gewichte aus an- derem Metall als Gußeisen in der Regel massiv aus einem Stücke herzustellen sind, wird in Folge vorgekommener Mißbräuche dahin näher bestimmt, daß Gewichtsstücke aus anderen Materialien als aus Gußeisen, wenn sie größere Hohlräume enthalten, welche ganz oder zum Theil mit einem Stoffe von anderer Schwere oder geringerem Werthe als das umschließende Material angefüllt sind, nicht zur Eichung zugelassen werden dürfen, es sei denn, daß das Einbringen Reichs-Gesetzbl. 1872. a

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Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1872. (6)

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