Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Volume count:: 51

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 42

Volume count:: 42

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

230 II. Das Königreich Sachsen. die Finanzhauptkasse, das technische Oberprüfungsamt, die Prüfungskommission für den höheren technischen Staatsdienst in der Berg= und Hüttenverwaltung und die Prüfungskommissionen für das bei der Vortrags- kanzlei und den übrigen Dependenzen des Finanzmini- steriums angestellte Bureaupersonal — für die Prüfung der nichtjuristisch gebildeten Beamten bei den Unter- behörden und im Aufsichtsdienste der Zoll= und Steuer- verwaltung tritt bei der Zoll= und Steuerdirektion eine besondere Prüfungskommission zusammen —, sowie die geologische Landesuntersuchung. Eihbrden In bezug auf die Erhebung der direkten Steuern ist direzten das Land im wesentlichen in Ubereinstimmung mit den Steuern, kreishauptmannschaftlichen und amtshauptmannschaft- lichen Bezirken in fünf Steuerkreise und sechsund zwanzig Steuerbezirke eingeteilt. Für jeden der letzteren besteht eine Bezirkssteuereinnahme (Vorstand: Bezirkssteuer- inspektor), die mit Hilfe der Ortssteuereinnehmer der Vereinnahmung der direkten Steuern sich zu unterziehen hat. Zur Unterstützung bei den mit der Grundsteuer zusammenhängenden Arbeiten sind diesen Behörden be- sondere Beamte, ökonomisch-geodätische Techniker, welche den Titel Bezirkslandmesser führen, beigegeben. Die Geschäfte des Finanzvermessungsbureaus werden, soweit sie die Landesvermessung und die Grundsteuer betreffen, vom Zentralbureau für Steuervermessung, im übrigen vom Domänenvermessungsbureau besorgt. Jedem der fünf Steuerkreise ist als Mittelbehörde ein Kreis= steuerrat vorgesetzt. Zur Aufsichtsführung über gehörige Beobachtung der Vorschriften über den Urkundenstempel und die Erbschaftssteuer ist ein dem Finanzministerium unmittelbar unterstelltes Stempelfiskalat berufen. Behornen Für die Angelegenheiten der indirekten Steuern indirekten Un d Zölle fungieren als erste Instanz die 16 Haupt- Steuern. zollämter zu Ännaberg, Bautzen, Chemnitz, Dresden 1 und II, Eibenstock, Freiberg, Grimma, Leipzig J und II, Meißen, Pirna, Plauen, Schandau, Zittau und Zwickau mit den Zollämtern und den Aebenzollämtern, Steuer— aufsehern usw. Den Hauptämtern stehen Oberzoll— inspektoren vor, denen juristische Hilfsarbeiter und obere Expeditionsbeamte beigegeben sind. Einige dieser Haupt— zollämter sind zugleich Erbschafts= bzw. Zuwachssteuer-

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