Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das geltende Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Der Wirkungskreis der Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Stück. Das Finanzrecht insbesondere.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Finanzquellen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die ordentlichen öffentlich-rechtlichen Einnahmen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1) Die Einnahmen auf Grund der Finanzgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: d) Die Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: γ) Die direkten Gemeindesteuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: aa) Die Grund- und Gebäudesteuer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 71. αα) Die Formen der Besteuerung des Grundbesitzes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Full text

274 Zweiter Abschnitt. (8. 72.)
waren. Insbesondere finden auch dieselben Rechtsmittel gegen die Veranlagung statt,
welche bisher gegen die Heranziehung zu den entsprechenden Staatssteuern offen standen.
Der Kreis der Veranlagungen hat sich jedoch für die Staatsbehörden erweitert, indem
sie jetzt auch alle diejenigen Grundstücke zu veranlagen haben, welche von der betreffenden
Staatssteuer frei waren, der Kommunalsteuerpflicht aber gemäß den Vorschriften des
Kommunalabgabengesetzes unterworfen sind.1
S. 72.
88) Die Steuerpflicht und die Befreiung von derselben.
1. Den Steuern vom Grundbesitz sind alle in der Gemeinde belegenen bebauten
und unbebauten Grundstücke unterworfen, gleichgültig ist es, in wessen Eigentum oder
Besitz sie sich befinden?; physische Personen wie Verbandspersonen sind ohne Rücksicht
auf ihre sonstige Steuerpflichtigkeit zur Entrichtung der auf ihren Grundstücken ruhenden
Kommunalabgaben verpflichtet.
II. Eine Befreiung von diesen Abgaben genießen nur diejenigen Grundstücke, für
welche sie durch Gesetz oder besondere Rechtstitel ausdrücklich begründet ist.
Soweit
dies aber geschehen ist, sind sie befreit sowohl von den besonderen Grundsteuern wie
von den Zuschlägen.
1) Auf Grund gesetzlicher Vorschrift sind steuerfrei“:
a) die königlichen Schlösser, einschließlich der zugehörigen Nebengebäude, Hofräume
und Gärten;
b) die einem fremden Staate gehörigen Grundstücke, auf denen Botschafts= oder
Gesandtschaftsgebäude errichtet sind,
einschließlich der auf ihnen errichteten Gebäude,
sofern von dem fremden Staate Gegenseitigkeit gewährt wird;
T) die Dienstgrundstücke und Dienstwohnungen der Geistlichen, Kirchendiener und
Elementarschullehrer,
Kommunalsteuerfreiheit zustand ;
soweit ihnen beim Inkrafttreten des Kommunalabgabengesetzes

1 K. A. G., §. 26; Ausf. Anw., Art. 17, Z. 2;
Ges. w. Aufheb. dir. Staatsst., 85. 3 u. 4.
Auch Exterritoriale sind von ihrem Grund-
besitz in der Gemeinde steuerpflichtig. Steuer-
frei sind nur die unter II, b genannten, dem
fremden Staate gehörigen, den Zwecken der
Gesandtschaft dienenden Gebäude. G. Meyer,
Verw. R., II, S. 295.
2 Grundsteuerpflichtig sind auch diejenigen
Verbandspersonen, welche zur Gemeindeein-
kommensteuer nicht herangezogen werden können,
so besonders offene Handebgesellschaften, einfache
Kommanditgesellschaften und Gesellschaften mit
beschränkter Haftung, welche Grundstücke in
der Gemeinde besitzen. Nöll, S. 53, Anm. 2;
Adickes, S. 333, Anm. 2. Ist ein Grundstück
verpachtet, so ist zur Zahlung der Grundsteuer
der Gemeinde gegenüber nicht der Pächter, son-
dern der Eigentümer verpflichtet. O. V. G.,
II, S. 89.
)1 K. A. G., §. 24, und Ausf. Anw., Art. 16.
Vgl. auch die Zusatzbestimmungen v. 6. März
1894 zu den Geschäftsanweisungen für die Ka-
tasterverwaltung, abgedr. bei Strutz, Ges. w.
Aufheb. dir. Staatsst., 2. Aufl., S. 52 ff.
5 über die Begriffe: Geistliche, Kirchendiener
und Elementarlehrer vgl. unten S. 288ff., Anm. 5.
Was den z. Z. der Emanation des K. . G. be-
stehenden Rechtszustand anlangt, so sind nach

diesem die Grundstücke der Geistlichen, Kirchen-
diener und Elementarlehrer, einschließlich der
darauf befindlichen Gebäude (O. B. G., VIII,
S. 23), ohne Einschränkung, von kommunalen
Grundsteuern befreit in den östlichen Provin-
zen, in Westfalen, Schleswig-Holstein,
Frankfurt a. M. und in den Städten des Reg.“
Bez. Wiesbaden, in welchen die St. O. wiesb.
eingeführt ist: St. O. ö. u. w., §. 4, Abs. 6;
schlesw. holst., 8§. 24. L. G. O. ö. u. schlesw.“
holst., 8. 26 (all os den Schlußsatz in die-
sem 8. der L. O. schlesw.- holst. und dazu
die Anm. Kiul v. —8 Ergzbd. J
Schlesw. Lok.. S. 15); w., S. 64. St.
wiesb., s. 4 Abl. 6; frkf., §. 12. In Ers.
provinz sind Dienstgrundstücke und Dienst-
wohnungen der Geistlichen und Elementarschul-
lehrer ebenfalls obne weiteres befreit, Dienst-
grundstücke der Kirchendiener dagegen nur, wenn
ihnen diese Befreiung bereits z. Z. der Verkün-
digung der Ermeindeordnung v. 11. März 1850
zustand. St. O. rh., §. 4, Abs. 6; L. G. O. rb.,
§. 29, Abs. 2, und Gef. v. 15. Mai 1856,
Art. i0. In Hannover find Dienstwohnungen
überhaupt nicht, Dienstgrundstücke der Geistlichen,
Kirchendiener und Elementarlebrer nur insoweit
steuerfrei, als sie es schon vor dem bann. Verf.
Ges. v. 5. Sept. 1848 waren oder es durch das
Spezialgesetz, betr. die Heranziehung der Geist-

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.