Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die Städte.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 4. I. Die Zeit bis zum Allgemeinen Landrecht.

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Structure type:: Chapter

16 Zweiter Abschnitt. (8. 4.) einer Ortsgemeinde, jede Ortsgemeinde einem Kreise und jeder Kreis einer Provinz an— gehört. Mit der höheren Ordnung des Kommunalverbandes erweitert sich also prinzipiell die territoriale Grundlage desselben. Nicht das Gleiche gilt von dem sachlichen Wirkungskreise der einzelnen Kommunal= verbände. Es könnte sehr wohl der Gedanke nahe liegen, daß auch er entsprechend dem räumlichen Wirkungskreise für die höheren Kommunalverbände ein weiterer sein müßte als für die niederen, daß eine stufenweise ausgebildete Kommunalverfassung nicht nur in räumlicher Beziehung, sondern auch hinsichtlich der materiellen Kompetenzen einen all- mählichen Ubergang von der Ortsgemeinde bis zum Staate, von dem niedrigsten Organis- mus zum höheren und höchsten repräsentieren müsse. Dieser Grundsatz ist in der preußischen Kommunalgesetzgebung nicht anerkannt. Gerade umgekehrt verengt sich der sachliche Wirkungskreis der einzelnen Kommunalverbände mit Erweiterung ihres örtlichen. Die weiteste sachliche Kompetenz kommt der Ortsgemeinde zu. Daß die Thätigkeit dieser eine umfassendere sein muß als die der Kreise und Provinzen, folgt schon aus dem Zwecke jedes Kommunalverbandes, diejenigen Staatsaufgaben zu verwirklichen, welche sich als selbständige örtliche Interessen gerade seiner Angehörigen darstellen. — Das örtliche Zusammenwohnen auf einem enger umgrenzten Gebiete, das Charakteristikum der Orts- gemeinde, erzeugt eine übergroße Fülle von gemeinschaftlichen. Interessen und Bedürfnissen der Gemeindegenossen, welche in jeder Ortsgemeinde einen spezifischen Charakter annehmen, eine besonders geartete Befriedigung fordern und daher notwendig der freien Selbst- verwaltung vieser Gemeinden überlassen werden müssen. In dem räumlich größeren Kreis= oder gar im Provinzialverbande bilden sich dagegen naturgemäß weniger Interessen aus, welche allen Genossen, oder doch einem großen Teile derselben gemeinschaftlich sind, spezisisch als Kreis= oder Provinzialinteressen erscheinen und diesen weiteren Kommunal= verbänden zur Erledigung überwiesen werden können. Verwaltungsgeschäfte aber, welche eine einheitliche Erledigung innerhalb des Gebietes mehrerer Kreise oder gar innerhalb des Gebietes einer oder mehrerer Provinzen erheischen, gewinnen leicht eine über das örtliche Interesse hinausgehende Bedeutung; die Besorgung dieser kann der Staat nicht aus seinen Händen geben, weil von derselben nicht nur das Wohl einer örtlichen Ge- meinschaft, sondern das Wohl des Ganzen in erheblichem Maße betroffen wird. Eine Hauptaufgabe der höheren Kommunalverbände ist es, die niederen, welche ihre Bestandteile bilden, da zu unterstützen, bezw. gänzlich zu vertreten, wo ihre eigenen Kräfte nicht hin- reichen, die ihnen zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden. Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden. Erster Titel. Die Städte. 8. 4. I. Die Zeit bis zum Allgemeinen Landrecht.! Die deutschen Städte in ihrem heutigen rechtlichen Begriff sind eine Schöpfung des 1 Über die Durchführung dieses Grundsatzes! schen Verfassung in Deutschland (in d. Ztschr. f. ogl. Blodig, Selbstverwaltung, S. 100 ff. geschichtliche Rechtswissenschaft, Bd. I, II (1815 : Außer den Lehrbüchern der deutschen Rechts. —16)).— Gaupp, lber deutsche Städtebegrün- geschichte kommt hier folgende Litteratur in Be= dung, Städteverfassung und Weichbild im Mittel- tracht: Eichhorn, Über den Ursprung der städti= alter (Jena 1824). — v. Lancizolle, Grund-

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