Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die Städte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 4. I. Die Zeit bis zum Allgemeinen Landrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

20 Zweiter Abschnitt. (F. 4.) Eine Anderung wurde in diesen Verhältnissen erst durch das Eingreifen der Landes- herren herbeigeführt, welche gleichfalls durch das Sinken der kaiserlichen Gewalt die ihrige vermehrt hatten und darauf bedacht waren, die Städte, welche allein ihrer Macht- entfaltung Widerstand entgegensetzten, ihrer Territorialhoheit zu beugen. In Branden- burg versuchten bereits die Kurfürsten Friedrich I. und Friedrich II. (sein Kampf gegen Berlin-Kölln) gegen die Städte vorzugehen, und Joachim erließ 15152 eine allgemeine Polizeiordnung für die märkischen Städte, welche als erstes Beispiel einer förmlichen Städteordnung angesehen werden kann. Allein dauernde und durchgreifende Reformen sind erst vom Großen Kurfürsten vorgenommen. Nicht direkt ging der Große Kurfürst gegen die Verwaltung der Städte vor, er hat diese vielmehr im allgemeinen unberührt gelassen. Nur da hat er mit seiner Reformthätigkeit eingesetzt, wo die Zerrüttung der Lokalverwaltung dem Staatswohl schädlich war, die Lokal= den Landesinteressen gefährlich waren. Einen besseren militärischen Schutz des Landes und eine gesundere staatliche Finanzverwaltung hatte er vor allem im Auge; von diesem Gesichtspunkte aus führte er auch die Garnisonen und die Accise ein, welche für die Entwickelung des Städte- wesens von der größten Bedentung wurden. Mit Errichtung der Garnisonen in den Städten trat neben das stadtische korrumpierte ein landesherrliches, militärisch organisiertes Beamtentum, welches geeignet war, jenes zu kontrollieren und die Durchführung landesherrlicher Anordnungen even- tuell zu erzwingen. Die Accise war eine allgemeine indirekte Steuer, welche auf alle Getränke, Salz, Brot, Fleisch und später auf alle Viktualien gelegt wurde und im Gegensatz zu der auf jedesmaliger Bewilligung der Stände beruhenden, besonders auf der niederen Bevölkerung lastenden Kontribution von allen Einwohnern getragen wurde. Die Verwaltung und Eintreibung der Accise erfolgte durch landesherrliche Kommissare, welche als reisende Kontrollbeamte den für die Provinz errichteten Kom- missariaten unterstellt waren und von denen jeder eine bestimmte Anzahl Städte unter sich hatte. Aus ihnen haben sich die Steuerräte entwickelt, welchen immer weiter gehende Eingriffe in die städtische Verwaltung eingeräumt wurden, bis sie endlich unter Friedrich Wilhelm I. und Friedrich II. (Instruktion von 1766)“ die eigentlichen Leiter derselben wurden. Die vom Großen Kurfürsten angebahnten Bestrebungen, Vernichtung der Selbst- ständigkeit der Städte und Unterordnung derselben unter die Hoheit des Staates, wurden von Friedrich Wilhelm I. in vollstem Maße verwirklicht. Durch zahlreiche Verordnungen, sogen. rathäusliche Reglements?, regelte er die Verwaltung der einzelnen Städte auf das eingehendste; er bestimmte die Anzahl der Magistratsstellen und ihre Besetzung, er setzte jeden städtischen Etat fest und entschied allein über die Notwendigkeit der Ausgaben und Deckung der Schulden. Die staatlichen Beamten wurden in weiterem Umfange an der städtischen Verwaltung beteiligt. Nicht nur für eine ordentliche Accise= und Zollverwaltung haben die Steuerräte zu sorgen, ihrer Aufsicht untersteht die ganze städtische Bau-, Maß-, Gewichts-, Gesundheits= und Lebensmittelpolizei, das Gewerbe-, das Ansiedelungswesen und die Armenpflege, und in höheren Instanzen werden die Städte von den neu eingerichteten Kollegialbehörden, den Kriegs= und Domänenkammern und dem Generaldirektorium (1723), beaufsichtigt. So war die Selbstverwaltung der Städte völlig negiert, aus freien kom- munalen Gebilden waren staatliche Verwaltungsbezirke geworden. In dieser Stellung verblieben die Städte bis zum Anfange dieses Jahrhunderts, das Allgemeine Landrecht hat hierin eine prinzipielle Anderung nicht herbeigeführt, seine Bedeutung besteht viel- mehr lediglich darin, daß es zum erstenmal ein für die ganze preußische Monarchie geltendes, einheitliches 8 Städterecht kodifiziert hat. 1 Schmoller, 1871, S. 725; Gierke, a. a. O., S. 706; Bornhack, Gesch., I. S. 139. Über den Inbalt der Instr. vgl. Schoen, a. a. O., 2# Mylius, C. C. M., Nachlese, S. 1; vgl. auch Fidicin, Dipl. Beiträge, L, es 3, Nr. 1. Den Inhalt dieser wie einer späteren auf die Städte bezüglichen Polizeiverordnung des Mark- grafen Johann v. 1540 giebt in Kürze Leidig in seinem Preußischen Stadtrecht (Berlin 1891), S. 16, Anm. 1, wieder. * Bornhack, Gesch., I, S. 260 ff. Einige vesseiien sind herausgegeben von Schmoller, a. a. O., 1875. ber ihren wesentlichsten Inhalt vai. Schoen, a. a. O., S. 726. * Dabei ist jedoch wohl zu bemerken, daß das A. L. R. nur subsidiäres Recht war, daneben aber eine unübersehbare Verschieden- heit der Stadtrechte fortbestand.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.