Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das geltende Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Titel. Der Wirkungskreis der Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Stück. Das Finanzrecht insbesondere.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 93. III. Das Etats- und Kassenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

332 Zweiter Abschnitt. (8. 93.) §. 93. III. Das Etats= und Kassenwesen. I. Der Etat ist in der Gemeinde wie im Staate die Grundlage für die Ver- waltung während eines bestimmten Zeitabschnitts, der Etatsperiode. Wirtschaftlich soll er eine Übersicht geben über die in dieser Zeit zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben, rechtlich beschränkt er die Gemeindeverwaltung nach zwei Richtungen hin, indem sie bei vorhandenem Etat nur über etatsmäßige Mittel zu etatsmäßigen Zwecken verfügen darf. Die Wirtschaft nach einem Etat ist heute für alle Gemeinden gesetzlich vor- geschrieben, nur ausnahmsweise kann nach einigen Gemeindegesetzen in kleineren Land- gemeinden von der Aufstellung eines Haushaltsplanes Abstand genommen werden." Der Etat muß alle Ausgaben, Einnahmen und Dienste angeben, welche sich im voraus be- stimmen lassen. Er wird überall von dem Gemeindevorstande entworfen und dann durch Gemeindebeschluß“" festgestellt. Der Entwurf ist vor Abgabe an die Gemeinde- versammlung bezw. Gemeindevertretung in den meisten Rechtsgebieten in einem bestimmten Lokale eine gewisse Zeit hindurch öffentlich auszulegen, und jedem Gemeindeangehörigen steht das Recht zu, Bemerkungen über den Entwurf bei dem Gemeindevorstande wie bei der Gemeindevertretung schriftlich einzureichen. Die Vorlage des Etatsentwurfs muß der Gemeindevertretung überall vor Beginn der neuen Rechnungsperiode, für welche er gelten soll, zugehen ".; einige Gemeindegesetze bestimmen noch ausdrücklich den spätesten Termin, bis zu welchem dies stattzufinden hat.7 Die Rechnungsperiode, für welche der Etat festgestellt wird, ist in der Regel ein Jahr, jedoch kann sie auf Beschluß der Gemeinde bis zu drei Jahren erstreckt werden.“ Den Anfang ihrer Rechnungsperiode haben nach dem Vorgange des Staates? jetzt wohl alle Gemeinden auf den 1. April festgesetzt, sodaß ihr Etatsjahr vom 1. April bis zum 31. März läuft. 1 Leidig, S. 338 ff.; v. Möller, St., §§. 109, 111 u. 112; L., §§. 88, 90 u. 91; Steffenhagen, §8§. 66, 117 u. 118; Grote- fend, §§. 217, 252. Vgl. auch Zelle, Das Budgetrecht der Stadtverordneten (Berlin 1876), und Blodig, Selbstverwaltung, S. 251 ff. : Nach der L. G. O. ö. u. schlesw. holst., §. 119 kann durch Beschluß des Kr. A. einzel- nen Gemeinden die Festsetzung eines Voran- schlages nachgelassen werden, wenn deren Ver- hältnisse dies unbedenklich erscheinen lassen. Bal. dazu Ausf. Anw., III, C, 5. Nach F§F. 42 der M. Bek. zur L. G. O. hann. brauchen umge- kehrt Landgemeinden nur auf besondere Anord- nung einen Etat aufzustellen, und eine solche soll nur bei erheblicheren Aufkünften von dem Ge- meindevermögen oder bei erheblicheren Ausgaben getroffen werden. Eine zibnliche Bestimmung enthält die G. O. kurh., 2 In den bandgarbnden Venfalene vom Gemeindevorsteher in Gemeinschaft mit dem Amtmann, in denen der Rheinprovinz vom Bürgermeister. L. G. O. w., §. 46, Abs. 1 rh., 8. 89, Abs. 1. Nach dem G. G. nass. ist der Bürgeraus- schuß an der Etatsfeststellung nicht beteiligt. Vgl. oben S. 136, Anm. 4 *Die Zeit der Auslegung des Entwurfs be- trägt 8 Tage (St. O. ö. u. w., §. 66, Abs. 2; wiesb., §. 67, Abs. 2; rh., §. 60, Abs. 2; frkf., 8. 8 G. G. nass., 3 64. 65) oder 14 Tage (St. O. schlesw. äbolst., vo, Abs. 2; L. G. O. ö. u. schlesw.-holst., 8. 119, Abs. 2; w., §. 46, Abs. 2; rb 8. 89, Abs. 3). * L. G. O. ö. u. schlesw.-holst., §. 119, Abs. 4; G. O. kurh., §. 86, Abf. 1 Czeitig“.. 7 Der Haushaltsetat ist vom Gemeindevorstend zu entwerfen: nach der St. O. ö., §. 66, Abs. 1 der St. O. wiesb., §. 67, Abf. 1, und dem G. G. frkf., §. 73, spätestens im Oktober; nach der St. O. w., §. 66, Abs. 1, spätestens im Sep- tember; nach der St. O. rh., §. 60, Abs. 1, und dem G. G. nass., §. 64, spätestens im November. Dabei ist jedoch davon ausgegangen, daß das Etatsjahr sich mit dem Kalenderjahr deckt; haben die Gemeinden, wie meistens der Fall, gemäß Ges. v. 29. Juni 1876 (G. S., S. 177) den Beginn des Etatsjahres vom 1. Jan. auf den 1. April verlegt, so verschieben sich die genannten Termine entsprechend auf den Januar, Dezem- ber bezw. Februar. Nach der St. O. bann., §. 118, Abs. 1, soll der Etatsentwurf den Stadt- verordneten im letzten Vierteljahre, nach der St. O. schlesw.-holst., 8. 80, Abs. 1, spätestens im ersten Monat des letzten Vierteljahres vor Beginn des neuen Etatsjahres vorgelegt werden. s So nach St. O. ö. u. w., §. 66, Abs. 1; wiesb., 8. 67, Abs. 1; schlesw. holst., §. 80, Abs. i; L. G. O. ö. u. schlesw. holst., §. 119, Abs. 1; w., §. 46, Abs. 2; G. O. kurh., J§. 80, Abs. 3, u. §. 86, Abs. 1. Ges. betr. Verlegung des Etatsjahres v. 29. Juni 1876 (G. S., S. 177), F. 1.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.