Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Kreisgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das geltende Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Verfassung der Kreisgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 107. I. Die Grundlagen der Kreisverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die dingliche Grundlage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Kreisgemeinden; das geltende Recht. (88. 106, 107.) 379 Eine Kreisgemeinde hört auf zu existieren, sobald ihr ganzes Territorium einem oder mehreren benachbarten Kreisen zugeschlagen wird; auch hierzu ist stets ein Gesetz erforderlich. Jede Neubildung wie jede Aufhebung von Kreisgemeinden bringt eine Veränderung der Grenzen anderer bestehender Kreise mit sich 1, vgl. daher auch unten §. 107 unter A. 8. 106. II. Rechts= und Handlungsfähigkeit der Kreisgemeinden. Die Kreisgemeinde hat rechtlich dieselbe Stellung wie die Ortsgemeinde, sie bildet einen Kommunalverband zur Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten mit den Rechten einer Korporation.3 Jeder Kreis ist eine juristische Person, und zwar sowohl auf dem Gebiete des privaten wie auf dem des öffentlichen Rechtes, er besitzt daher ebenso wie die Einzelgemeinde Rechtsfähigkeit, Willens= und Handlungsfähigkeit. Hinsichtlich des Umfanges und der Bethätigung dieser drei Fähigkeiten im Rechtsleben kann lediglich auf die obigen Ausführungen S. 70 ff. verwiesen werden. Hier sind nur einzelne, speziell auf die Kreise bezügliche Vorschriften zu erwähnen: Der Wille des Kreises wird gebildet durch die Beschlüsse des Kreistages, des obersten Organes der Kreisgemeinde. Nach Maßgabe dieser Beschlüsse wird der Kreis durch den Kreisausschuß, das Verwaltungsorgan des Kreises in Kommunalangelegen- heiten, vertreten, und den Kreisausschuß vertritt wiererum nach außen, also Dritten gegenüber, der Landrat. Dieselbe Vertretung wie beim Abschluß von Rechtsgeschäften findet auch den Gerichten gegenüber statt. Der allgemeine Gerichtsstand der Kreiskorporation in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ist da, wo die Verwaltung geführt wird, d. h. am Amtssitze des Landrats; Zustellungen erfolgen an diesen oder an einen anderen im Geschäftslokale des Kreises anwesenden Beamten eder Bediensteten der Korporation." Was die Zwangsvollstreckung gegen Kreiskorporationen anlangt, so gilt, soweit es sich um Geldforderungen handelt, noch die Vorschrift des Anhangs des §. 153 zu Titel 24, Teil I der Allgemeinen Gerichtsordnung, wonach die Gerichte sich wegen der zu ergreifenden Maßregeln zunächst mit der Regierung — jetzt dem Regierungspräsidenten — ins Einvernehmen zu setzen haben. Werden dagegen dingliche Rechte gegen Kreis- korporationen verfolgt, so kommen hinsichtlich der Zwangsvollstreckung die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.“ Zweiter Titel. Die Verfassung der Kreisgemeinden. F. 107. I. Die Grundlagen der Kreisverfassung. A. Die dingliche Grundlage. Die dingliche Grundlage jeder Kreisgemeinde ist ihr räumlich abgegrenzter Bezirk. Veränderungen der bestehenden Kreisgrenzen erfolgen durch Gesetz. Verändern sich jedoch VII, S. 61 (Stadt Brandenburg); X, S. 10 2 v. Stengel, Organisation, S. 190—193; (Stadt Nordhausen); auch v. Brauchitsch, II, Grotefend, 5§. 262. S. 24. Anm. 20. Sämtliche Kr. Ordugn., §. 2; A. u. L. O. Der auf die ausscheidende Stadt entfallende hohenz., FS. 1. Dotationsanteil ist gemäß §. 27 des Dotations- 4 u. P. O., 8§. 19, 23, 157 u. 169; v. Brau- gesetzes von 1875 auf sämtliche Landkreise der chitsch, II, S. 20, Anm. 4. Provinz zu verteilen. * v. Stengel, Organisation, S. 195, 196, 1 Sämtliche Kr. Ordugn., §. 3, Abf. 1; A. u. 200 ff.; Grotefend, 8§. 263, 264; Born- L. O. hohenz., §. 2, Abs. 1. back, St. R., II, F. 118.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.