Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden.

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Title:: Erster Titel. Die Städte.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 7. IV. Die Städteordnung von 1831.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

32 Zweiter Abschnitt. (F. S.) wurde gestattet, diese mit der revidierten zu vertauschen, von welchem Rechte jedoch nur drei Städte: Königsberg i. N.-M., Wendisch-Buchholz und Kremmen, Gebrauch gemacht haben. 1 · 8. 8. V. Die französische Gesetzgebung und ihr Einfluß auf das deutsche Städterecht.“ I. Die französische Gesetzgebung, welche wegen der nachhaltigen Bedeutung, die sie für viele deutsche und speziell auch für gegenwärtig preußische Rechtsgebiete gehabt hat, kurz zu erörtern ist, hat, wie bereits angedeutet, entgegengesetzte Prinzipien verfolgt wie die preußischen Städteordnungen von 1808 und 1831. In Frankreich huldigte man bei der Gemeindegesetzgebung schon seit Ludwig XIV. dem Grundsatze, die Gemeinden durch staatliche Behörden zu verwalten, ihre Selbstän- digkeit möglichst zu vernichten und jeden Unterschied in der Rechtsstellung zwischen Stadt- und Landgemeinden zu beseitigen. Nur vorübergehend konnte die Revolution ein auf der Volkssouveränetät beruhendes System einführen. — Die Verfassung von 1795 ging sogar so weit, allen kleineren Gemeinden ihre selbständige Existenz zu entziehen und sie zu Kantonalmunicipalitäten zu vereinigen; Napoleon gab einzelnen Gemeinden ihre Selbst- ständigkeit zwar wieder, reorganisierte die durch die Revolution aufgelösten Gemeinde- verfassungen aber im allgemeinen nach den alten französischen Grundsätzen. Nach der Konsulatsverfassung v. 24. Dez. 1799 und noch mehr nach dem Gesetz v. 17. Febr. 1800 (28 Pluviose VIII), welches die Stürme der verschiedenen Revo- lutionen überdauert hat und in den meisten prinzipiellen Punkten noch heute die Grund- lage des in Frankreich geltenden Gemeinderechts bildet, war die Gemeinde (die Stadt- wie die Landgemeinde) lediglich ein staatlicher Verwaltungsbezirk, „dessen korporative Gestaltung nur dazu diente, die Kosten der örtlichen Verwaltung aufzubringen“.“ An der Spitze jeder Gemeinde stand ein vom Staate ernannter Einzelbeamter, der Maire; in seinen Händen konzentrierte sich die ganze Lokalverwaltung; er bekleidete seine Stelle zwar als unbesoldetes Ehrenamt, war jedoch völlig abhängig vom Präfekten und konnte jederzeit durch einfachen Verwaltungsbefehl des Präfekten suspendiert oder seines Amtes entsetzt werden. Einen kollegialischen Gemeindevorstand gab es nicht. Zur Hilfe- leistung wurden dem Maire Adjunkten beigegeben, deren Anzahl sich nach der Bevölke- rungsziffer richtete und deren Ernennung und Absetzung nach den für den Maire selbst geltenden Grundsätzen erfolgte. Als beratendes Organ wurde dem Maire ein Gemeinde- rat zur Seite gestellt, dessen Mitglieder gleichfalls staatlich ernannt wurden und abge- setzt werden konnten. Die Kompetenz des Gemeinderats war eine äußerst beschränkte, nur einmal jährlich sollte er sich zu einer ordentlichen Sitzung von höchstens 14 Tagen versammeln, um über Vermögensangelegenheiten der Gemeinde Beschluß zu fassen; außerordentliche Versammlungen bedurften der Genehmigung des Präfekten. Die ganze Vermögensverwaltung unterstand der unmittelbaren Leitung des Präfekten. Er hatte 1 v. Rönne und Simon, S. 44. 1890), S. 1226 ff.; bning, Verwaltungs- : Die eingehendste Darstellung der französi= recht, S. 148 ff.; Blodig, Selbstverwaltung, schen Gemeindeverwaltung enthält: O. Mayer, Theorie des französischen Verwaltungsrechts (Straßburg 1886). Daselbst zahlreiche Angaben. aus der französischen Litteratur. Vgl. auch Seydel, Bayerisches Staatsrecht, Bd. II (2. Aufl., Freiburg 1895), S. 12 ff.; Reitzen- stein, Kommunales Finanzwesen (2: Frank- reich), und G. Meyer, Die Bebördenorgani- sation (III.: Die Behördenorganisation Frank- reichs), in Schönbergs Hdbch. der politischen Okonomie, Bd. III (3. Aufl., Tübingen 1891), S. 634 ff., §§. 10, 11, S. 836 ff., 86. 18, 21, 23 u. 26; E. Meier, Verwaltungsrecht, in Holtzendorffs Encyklopädie (5. Aufl., Leipzig S. 82 ff., 146, 198 ff. 2 Die Weiterentwickelung der französischen Municipalverfassung bis auf die Gegenwart kann hier nicht erörtert werden, sie ist für die deutschen Verhältnisse ohne Bedeutung geblie- ben. Vgl. über dieselbe die in der voran- gehenden Anm. citierte Litteratur. * Vgl. auch Leroy-Beaulieu, L'admini- stration locale en France et en Angleterre (Paris 1872), S. 86, 87: „La vie municipale se trouvait étouffé par un systeme on les magistrats et les conseillers locanx étaient les mandataires, non de leurs concitoyens, mais du chef de I’Etat.“

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