Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Provinzialgemeinden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das geltende Recht.

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Chapter

Title:: Zweiter Titel. Die Verfassung der Provinzialgemeinden.

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Chapter

Title:: II. Die Organe der Provinzialgemeinden.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 137. D. Die Provinzial-(Bezirks-)Beamten.

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Chapter

Title:: a) Der Landesdirektor (Landeshauptmann), das Landesdirektorium in Hannover und die oberen Beamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Provinzialgemeinden; das geltende Recht. (8. 137.) 457 (Bezirks= Verband Verpflichtungen übernimmt, müssen unter Anführung des betreffenden Landtags= bezw. des Ausschußbeschlusses vom Landesdirektor (Landesdirektorium) und von zwei Mitgliedern des Ausschusses unterschrieben und mit dem Amtsssiegel des Landes- direktors versehen sein; auch ist in Fällen, in denen es der Genehmigung der Staats- aufsichtsbehörde bedarf, diese der Ausfertigung in beglaubigter Form beizufügen. Der Landtag kann aber für einzelne Verwaltungszweige und Anstalten in betreff der Voll- ziehung der Urkunden und Vollmachten vereinfachte Formen vorschreiben.! Der Landesdirektor ist endlich befugt, für die Geschäfte der kommunalen Provinzial= (Bezirks-) Verwaltung die vermittelnde und begutachtende Thätigkeit der Kreis-, Amts- und Gemeindebehörden in Anspruch zu nehmen. Diese Inanspruchnahme darf aber natürlich nur im Wege der Regquisition oder wechselseitiger Korrespondenz erfolgen, nicht im Wege der Anweisung, da ein Subordinationsverhältnis der gedachten Behörden gegen- über dem Landesdirektor nicht besteht.2 Mit der Beaufsichtigung der Gemeinden niederer und höherer Ordnung, mit der Polizei und überhaupt mit der ganzen allgemeinen Landesverwaltung hat der Landes- direktor nichts zu thun, er ist wie kein anderer Vorsteher eines Kommunalverbandes lediglich Kommunalbeamter. II. Dem Landesdirektor (Landesdirektorium) können nach näherer Bestimmung des Provinzial-(Bezirks-) Statuts zur Mitwirkung bei Erledigung der Geschäfte der gesamten und einzelner Zweige der kommunalen Provinzial-(Bezirks-)Verwaltung noch andere vom Landtage zu wählende besoldete „obere Beamte"“ mit beratender oder beschließender Stimme zugeordnet werden, welche für die Dauer ihres Amtes den Titel „Landesrat“ oder, sofern ihnen besondere juristische oder technische Funktionen zugewiesen sind, auch den Titel „Landes- syndikus“ oder „Landesbaurat“ führen dürfen.¾ Werden dem Landesdirektor, was bisher nur in der Provinz Sachsen geschehen ist, „obere Beamte“ mit beschließender Stimme beigegeben, und wird somit, ähnlich wie in Hannover, ein kollegialisches Landesdirek- torium gebildet, so hat das Provinzial-(Bezirks-) Statut auch darüber Bestimmung zu treffen, welche der durch die Provinzialordnungen dem Landesdirektor allein überwiesenen Geschäfte von demselben unter Mitwirkung jener Beamten zu erledigen sind. Die oberen Beamten werden vom Landesdirektor in ihre ÄAmter eingeführt und vereidigt." b) Die übrigen Provinzial-(Bezirks-) Beamten. Die Stellen der zur Wahrnehmung der Bureau-Kassen- und sonstigen Geschäfte der Provinzial-(Bezirks-)Verwaltung erforderlichen Beamten werden von dem Landtage nach Zahl, Diensteinnahme und Art der Besetzung (auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Kündigung) auf Vorschlag des Ausschusses durch den Etat bestimmt und vom Ausschusse, vorbehalt- lich anderweiter Bestimmung des Landtages, besetzt. Die Beamten werden vom Landes- direktor eingeführt und vereidigt und erhalten ihre Geschäftsinstruktionen vom Ausschusse. 1 Prov. O., §. 90, Abs. 2 u. 3, §. 91; hann., Stimme. Findet letzteres statt, so liegt eine Er- §. 90, Abf. 2, 3 u. 5, §. 91; beff.-nass., S. 63, Abs. 2 u. 3, F. 64; für Posen Vdg. v. 5. Nov. 1889, §. 24, Abs. 2, u. §. 25, u. Ges. v. 19. Mai 1889, Art. V, A., 2, Abs. 2 u. 3; A. u. L. O. hohenz., . 74, Abs. 2 u. 3. Über die vereinfachte Form, in welcher Urkun- den und Vollmachten ausgestellt werden können, bestimmen die verschiedenen Provinzialstatuten, sür Posen die Vdg. v. 5. Nov. 1889, §. 25, s. 2. : Prov. O., §. 92; hess. jrasu-2 l 65; für Posen Vdg. v. F Nov. 1889. : lber diese Titel vgl. die * Erlasse v. 20. Jan. 1877 (V. M. Bl., S. 37) und v. 29. Oklt. 1877 (V. M. Bl., S. 280). * Prov. O., g. 93; bess.-nass., 8. 66. In Hannover können solche obere Beamte dem Landesdirektorium beigegeben werden, und zwar auch hier mit beratender oder mit beschließender weiterung des schon an sich kollegialisch organi- sierten Landesdirektoriums vor. — Betreffs der Regelung in Sachsen vgl. §#§. 4 ff. des Pro- vinzialstatuts v. 28.-Nov. 1876 I#. MärgSi (bgedr. bei v. Brauchitsch, II, S. 257). Was in den übrigen Provinzen die Zahl der oberen Beamten und die Zeit anlangt, für welche sie angestellt werden, so ist beides in den einzelnen (bei v. Brau- chitsch, II. S. 247 ff. und in den betreffenden Ergzbdn. mitgeteilten) Provinzialstatuten ver- schieden normiert. In Posen sind nach §. 27 der Bdg. v. 5. Nov. 1889 dem Landesdirektor zwei obere Beamte (Landesrat und Landesbau- rat) beizugeben, weitere können ihm nach Pro- vinzialstatut zugeordnet werden, aber alle dürfen nur beratende Stimme haben und sind auf Lebenszeit anzustellen.

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